Gerichtsentscheid

Kim Dotcom kann an US-Justiz ausgeliefert werden

Für Kim Dotcom wird es ernst: Der Gründer des Internetportals Megaupload darf wegen Urheberrechtsverletzungen von Neuseeland in die USA ausgeliefert werden. Dort drohen dem aus Kiel stammenden Kim Schmitz 20 Jahre Haft.
Update: 23.12.2015 - 07:46 Uhr

Kim Dotcom legt Widerspruch gegen Auslieferung ein

WellingtonDer umstrittene Internet-Unternehmer Kim Dotcom (41) hat die erste Runde in seinem Kampf gegen eine Auslieferung an die USA verloren, will sich aber weiter wehren. Ein Gericht in Neuseeland entschied am Mittwoch, dass der aus Deutschland stammende Dotcom zusammen mit drei weiteren Angeklagten ausgeliefert werden kann. US-Staatsanwälte werfen ihnen Urheberrechtsverletzungen in großem Stil bei der Online-Speicherplattform Megaupload vor. Bei einer Verurteilung droht Dotcom eine lange Haftstrafe.

Dotcoms amerikanischer Anwalt Ira Rothken kündigte über den Kurzmeldungsdienst Twitter umgehend eine Berufung an. Gegen die Entscheidung von Richter Nevin Dawson, der von einer „erdrückenden Beweislast“ gegen die Beschuldigten sprach, können innerhalb von 15 Tagen Rechtsmittel eingelegt werden. Am Ende entscheidet die neuseeländische Justizministerin Amy Adams, die erst den Ausgang des Berufungsverfahrens abwarten will. Dotcoms neuseeländischer Anwalt Ron Mansfield sagte dem „Wall Street Journal“, das Berufungsverfahren könne Jahre dauern.

Die Entscheidung über die Auslieferung kommt fast vier Jahre nach der aufsehenerregenden Razzia auf Dotcoms Anwesen, bei der unter anderem viele Autos beschlagnahmt worden waren. Er war vorläufig festgenommen worden.

Insgesamt ist es ein zähes Verfahren. Premierminister John Key musste sich an einem Punkt bei Dotcom entschuldigen, weil dieser illegalerweise vom neuseeländischen Geheimdienst überwacht wurde. Dotcom bekam in dieser Zeit Zugriff auf einen Teil seines Geldes, startete die neue Daten-Plattform Mega und gründete eine Internet-Partei, die jedoch bei Wahlen erfolglos blieb.

Vor kurzem zog der 41-jährige Dotcom mit seinen Kindern nach eigenen Angaben aus dem Anwesen auf eine Jacht, die er sein „Piratenschiff“ nennt. Er stammt aus Kiel und wurde unter seinem ursprünglichen Namen Kim Schmitz in der deutschen Hackerszene bekannt, bevor er ihn offiziell in Dotcom ändern ließ.

Zu Besuch bei Kim Dotcom
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Der gebürtige Kieler Kim Dotcom wohnt mittlerweile auf einem Anwesen in Neuseeland. Vor einem Jahr wurde es von der Polizei gestürmt, das Portal Megaupload geschlossen. Im Hintergrund: Eine Bühne, auf der der Start des Nachfolgers „Mega“ gefeiert wird.

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Für Gäste, die per Hubschrauber zu Kim Dotcom kommen, ist Werbung für seines neues Projekt „Mega“ vom Himmel aus sichtbar. Ebenso der Pool und Tennisplatz.

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Die Villa mit Dutzenden Zimmern und fein getrimmtem Rasen ist idyllisch gelegen. Auf dem Grundstück landete während der Razzia vor einem Jahr auch ein Polizeihubschrauber.

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Für den Start der neuen Speicherplattform Mega hat Dotcom eine große Bühne aufbauen lassen – von Palmen gerahmt.

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Eigenwilliger Gartenschmuck wie dieses Nashorn zeugt auch von der Größe des Egos von Kim Dotcom.

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Ein Bodyguard mit dem Hubschrauber, den Kim Dotcom nutzt. Er kann fußläufig von der Villa landen.

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Die Küche ist nicht pflegeleicht. Hinter den Herdplatten ist ein riesiges Aquarium installiert. Die Scheiben dürften nur schwer sauber halten zu sein.

Über Megaupload waren laut den Vorwürfen der US-Ankläger massenhaft illegale Kopien von Filmen und Musik verbreitet worden. Dadurch sei Rechteinhabern wie Hollywood-Studios ein Schaden von über einer halben Milliarde US-Dollar (heute etwa 0,46 Milliarden Euro) entstanden.

In der Anklage wurden Auszüge aus E-Mails veröffentlicht, die belegen sollen, dass Dotcom und andere Manager von Megaupload von den Copyright-Verletzungen gewusst und die Nutzer sogar dazu animiert hätten. Megaupload verdiente Geld unter anderem mit Gebühren für schnellere Datenübertragung, was bei großen Dateien wie Filmen auch nötig ist. Dotcom weist die Vorwürfe zurück. Er habe nur eine Plattform betrieben.

Richter Dawson analysierte in seiner rund 270 Seiten langen Entscheidung sowohl die Vorwürfe der US-Staatsanwälte als auch die Antworten der Angeklagten darauf.

  • dpa
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