Große Risiken in USA: Schutz von Ideen gleicht Drahtseilakt

Große Risiken in USA
Schutz von Ideen gleicht Drahtseilakt

In Zeiten von Internet und Globalisierung wollen immer mehr Unternehmen ihr Know-how weltweit schützen. Vor allem die USA sind ein begehrter Markt. Aber der Schutz geistigen Eigentums jenseits des Atlantiks funktioniert nach anderen Regeln.

BERLIN. Experten wie Rechtsangwalt Hildebrandt aus Berlin warnen. "Wenn Mandanten zu mir kommen, die in die USA expandieren wollen, frage ich sie immer erst einmal, ob sie 20 000 Euro für die gut bezahlten amerikanischen Anwälte übrig haben", sagt der Spezialist für Markenrecht.

Denn der Eintritt in den US-Markt ist teuer und tückisch. Er bietet aber auch gewaltige Chancen. "Prinzipiell kann man dort jede Geschäftsidee schützen, die wirtschaftlich relevant ist", erklärt Patentanwalt Tobias Boeckh von der Kanzlei Hertin den wesentlichen Unterschied zum europäischen Recht. Nur: Wer seine immateriellen Güter sichern will, muss ausdauernd sein und viel investieren. Einige Tricks von Experten können dabei helfen.

Das geistige Gut eines Unternehmens besteht häufig in Marken, Patenten, Urheberrechten oder Lizenzen. Besonders die Marke ist von Wert und relativ billig zu erwerben. Verbraucher verbinden mit dem Kennzeichen eines Unternehmens die Stärken oder auch Schwächen seiner Produkte. Der Eintrag beim Deutschen Patent- und Markenamt in München oder beim Europäischen Harmonisierungsamt in Alicante schützt die Marke in Deutschland oder der EU vor billiger Nachahmung. Wenn Kooperationspartner das Kennzeichen benutzen, geht das nur nach Zahlung einer Lizenz. Ohne eingetragene Marke gibt es auch keinen Schutz vor der verbreiteten Produktpiraterie. Der Schaden der deutschen Wirtschaft durch Nachahmung wird auf rund 25 Mrd. Euro geschätzt.

Funktioniert der markenrechtliche Schutz in Deutschland und im EU-Raum leicht, schnell und günstig, wird er allerdings in den USA wegen der Eigenheiten des dortigen Markenrechts schnell zum Parforceritt. "Während in Deutschland bereits mit der Eintragung im Markenregister gegen Verletzer vorgegangen werden kann, bedarf es in den USA zusätzlich zwingend der Benutzung der Marke", nennt Hildebrandt den charakteristischen Unterschied. Der Markenrechtler weist zudem darauf hin, dass der gewährte Schutz sehr viel enger als gewohnt ist. "Wenn ihre Marke für Bekleidung hier zu Lande vom Strumpf bis zum Herrenanzug alles abdeckt, brauchen sie in den USA nahezu für jedes Kleidungsstück eine eigene Marke." Außerdem wollen amerikanische Gerichte die Benutzung, am besten durch Warenproben, nachgewiesen wissen, ergänzt Boeckh.

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