Handelsregister
@ als Firmenbestandteil eintragungsfähig

Das @ hat inwischen die Bedeutung eines Wortzeichens erlangt und kann in den Firmennamen mit aufgenommen werden.

Ein Unternehmen beantragte die Eintragung der Bezeichnung T@S GmbH als Firmenname in das Handelsregister. Während das Amtsgericht den Antrag in erster Instanz zurückgewiesen hatte, wurde ihm nun vom Landgericht Berlin stattgegeben.

Das @ habe bei einem beachtlichen Teil der angesprochenen Verkehrskreise zwischenzeitlich die Bedeutung eines Wortzeichens mit einer speziellen Funktion erlangt, so wie das "&", das"+" Zeichen. Nicht von Bedeutung sei auch, dass einige der Verkehrsteilnehmer den Begriff englisch, andere dagegen deutsch aussprächen. Auch das @ Zeichen werde entsprechend dem deutschen Wort als "bei" erkannt, und zwar unabhängig davon, wie es ausgesprochen wird.

LG Berlin vom 13.1.2003; Az. 102 T 122/03

Fundstelle GRUR RR 2004,123

Rückfragen zum Urteil beantwortet Ihnen gerne Dr. Peter .

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