Infineon
Prozess gegen Schumacher eingestellt

Nun ist es amtlich: Ulrich Schumacher bleibt ein freier Mann. Gegen eine Geldauflage ist der Prozess gegen ihn von dem Landgericht München eingestellt worden.
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HB MüNCHEN. Der Strafprozess gegen den früheren Infineon-Chef Ulrich Schumacher vor dem Landgericht München ist gegen eine Geldauflage eingestellt worden. Schumacher muss binnen drei Monaten insgesamt 200 000 Euro je zur Hälfte an die Staatskasse und an verschiedene gemeinnützige Einrichtungen zahlen. Die Vorwürfe der Bestechlichkeit im geschäftlichen Verkehr, der Untreue und des versuchten Prozessbetrugs seien nicht nachweisbar gewesen, begründete der Vorsitzende Richter Peter Noll die Entscheidung am Mittwoch. Es bleibe lediglich der Vorwurf der Steuerhinterziehung, für den die Geldauflage verhängt worden sei.

Die Staatsanwaltschaft hatte Schumacher vorgeworfen, er habe Schmiergeld von dem früheren Sponsorenvermittler Udo Schneider angenommen, um die Teilnahme an privaten Autorennen zu finanzieren, was Schumacher stets zurückwies. „Ich war und bin nicht käuflich“, erklärte der Manager zum Prozessauftakt. Hauptbelastungszeuge der Anklage in dem Verfahren war Schneider, der selbst Zahlungen eingeräumt und deshalb auch im Gefängnis gesessen hatte, doch gab es Zweifel an seiner Glaubwürdigkeit.

Es fehle nach derzeitigem Stand der Beweisaufnahme an einem „Tatnachweis“, auch im weiteren Verfahren sei damit nicht mehr zu rechnen, sagte Noll am Mittwoch. Bereits zum Wochenbeginn hatte der Richter deshalb das vorzeitige Prozessende angekündigt.

Rechtskräftig wird die Entscheidung, wenn Schumacher die Geldauflage gezahlt hat, daher ist die Einstellung noch vorläufig. Gegen den Beschluss, auf den sich die Kammer zuvor mit Staatsanwaltschaft und Verteidigung geeinigt hatte, sind keine Rechtsmittel möglich. Ursprünglich waren für den Prozess 15 Verhandlungstermine angesetzt und noch einmal so viele Termine bis in den Januar hinein vorgemerkt. Der Verhandlung gingen mehrjährige Ermittlungen der Staatsanwaltschaft voraus. Die Gerichtskosten trägt nun der Staat und die Kosten für die Verteidiger müsse Schumacher zahlen, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft München.

Schumacher war 2004 nach einem Zerwürfnis im Infineon-Vorstand als Chef des Halbleiterkonzerns abgelöst worden. Mittlerweile ist er Chef des chinesischen Chip-Auftragsfertigers Grace Semiconductor. Der Hightech-Manager und seine beiden Verteidiger zeigten sich am Mittwoch erleichtert über die Entscheidung. „Das ist ein großer Erfolg“, sagte Rechtsanwalt Leonard Walischewski nach dem Ende des Prozesses.

Als nächstes dürfte Schumacher nun auf die Auszahlung der zweiten Hälfte seiner Abfindung in Höhe von 2,6 Mio. Euro pochen, die Infineon einbehalten hatte. Darauf bereitet sich auch der Chipkonzern vor, der erst kürzlich den Wiederaufstieg in den Deutschen Aktienindex Dax geschafft hatte. „Wir prüfen die zivilrechtliche Seite“, sagte ein Infineon-Sprecher am Mittwoch.

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