Insa Sjurts
Hamburger Medienfrau wird KEK-Vorsitzende

Die akademische Leiterin des so genannten „MBA in Media Management“ an der Hamburg Media School wird neue Vorsitzende der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK). Insa Sjurts übernimmt die neue Aufgabe zusätzlich zu ihrer Tätigkeit an der Hamburg Media School und ihrer Professur an der Universität Hamburg. In Ihrem ersten Interview in neuer Funktion äußert sie sich über ihre Ziele.

Handelsblatt: Sie sind am Donnerstag zur neuen KEK-Vorsitzenden gewählt worden. Für Nicht-Eingeweihte: Beschreiben Sie doch bitte in 3 Sätzen, wer die KEK ist und was sie macht.

Die KEK ist zuständig für die Sicherung der Meinungsvielfalt im bundesweiten privaten Fernsehen in Deutschland. Im Einzelnen geht es darum sicherzustellen, dass die Vielfalt der bestehenden Meinungen im Rundfunk in größtmöglicher Breite und Vollständigkeit bzw. unverkürzt zum Ausdruck kommen. Dabei gilt der Grundsatz, dass ein Unternehmen eine beliebige Anzahl von Programmen veranstalten darf. Diese „Veranstalterfreiheit“ wird allerdings durch einen Eingriffstatbestand begrenzt: Hat ein Unternehmen mit den ihm zurechenbaren Programmen „vorherrschende Meinungsmacht“ erlangt – die durch die Grenzwerte von 30 Prozent bzw. 25 Prozent Zuschaueranteil gemäß § 26 Rundfunkstaatsvertrag definiert ist – , so darf für weitere diesem Unternehmen zurechenbare Programme keine Zulassung erteilt werden. Ebenso kann in einem solchen Fall der Erwerb weiterer zurechenbarer Beteiligungen nicht als unbedenklich bestätigt werden.

Die KEK scheint so manchem Ministerpräsidenten ein Dorn im Auge. Wie gefährdet ist die KEK?

Derzeit werden unterschiedlichste Vorschläge für die Reform der Medienaufsicht diskutiert. Was die KEK anbelangt, geht es derzeit zum einen um die Frage der personellen Zusammensetzung des Gremiums, zum anderen um das organisationale Rückgrat in Form der Geschäftsstelle. Auch wenn die Frage der Besetzung des Gremiums keineswegs unproblematisch ist und eine Vielzahl von offenen Fragen und Problemen – insbesondere im Hinblick auf die operative Arbeit - mit sich bringen dürfte, bereitet mir derzeit vor allem die Diskussion um die Zukunft der Geschäftsstelle Sorgen. Zu sehen ist: Ein unabhängiges Sachverständigengremium wie die KEK kann die ihr übertragenen Aufgaben nur dann effektiv und effizient ausführen, wenn sie über eine leistungsfähige Basis in Form einer kompetent besetzten Geschäftsstelle verfügt. Eine Reduktion der Geschäftsstellenfunktionen oder gar eine vollständige Auflösung der Geschäftsstelle würde die Tätigkeit der KEK in der Substanz gefährden. Das kann nicht im Interesse vielfaltsverpflichteter Medienpolitik sein.

Was sind Ihre Ziele als neue KEK-Vorsitzende?

Ich sehe meine zentralen Aufgaben in zwei Bereichen. Zum einen steht die Meinungsvielfaltskontrolle im Zuge der Digitalisierung vor neuen Herausforderungen. Neben den etablierten TV-Veranstaltern werden auch Plattformbetreiber im Fernsehmarkt mit eigenen Angeboten in Form von Programmpaketen aktiv. Diese Art der Geschäftstätigkeit gilt es zu berücksichtigen und unter Meinungsvielfaltsapekten im Auge zu behalten. Gleiches gilt für die beiden neuen Verbreitungswege von Fernsehen, IP-TV und Handy-TV. Zum zweiten geht es um die Positionierung der KEK im Rahmen der schon angesprochenen Diskussion zur Reform der Medienaufsicht. Ziel muss es hier sein, das bewährte System der bundesweiten Vielfaltskontrolle durch die KEK auch in Zukunft weiterzuführen und die Institution in ihrer Bedeutung zu stärken. Regulierung wird nämlich auch in Zeiten der Digitalisierung nicht obsolet.

Ihr KEK-Engagement kommt also on top Ihrer eigentlichen Aufgaben. Sie sind akademische Leiterin der Medienmanagement-Programme der Hamburg Media School und haben zusätzlich auch eine Professur an der Universität Hamburg. Wieviel Zeit bleibt da in Zukunft eigentlich noch für die Hamburg Media School?

Seien Sie versichert, dass hierfür ausreichend Zeit bleibt. Mein neues Aufgabenfeld wird vielmehr wichtige und vielfältige Anregungen für meine Tätigkeit in Lehre und Forschung generieren. Das ist von Vorteil für sowohl die Studierenden als auch für das Team der wissenschaftlichen Mitarbeiter an der Universität Hamburg und an der Hamburg Media School.

Trotzdem hat man den Eindruck, dass Sie so langsam Ihren Abschied von der Hamburg Media School vorbereiten.

Dieser Eindruck ist nun gänzlich falsch – wie schon gesagt: Die neue Tätigkeit wird wichtige Impulse für meine Tätigkeit in Lehre und Forschung haben.

Wenn Sie der Hamburg Media School noch erhalten bleiben, was dürfen wir dann hier noch von Ihnen erwarten?

Erwarten dürfen Sie eine konsequente Fortsetzung des bisherigen – so meine ich – erfolgreichen Kurses im Bereich der Etablierung und Profilierung von Studiengängen zum Medienmanagement. Meine Ziele im Einzelnen sind dabei die weitere Schärfung des vorhandenen Ausbildungsangebots in seinen Alleinstellungsmerkmalen, die Ausweitung des Spektrums an internationalen Kooperationen und die Entwicklung eines Portfolios an attraktiven, spezialisierten Management-Trainings im Medienbereich.

Die Fragen stellte Christoph Mohr

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