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Produktpiraterie - was plant G8?

Die G8 Staaten hatten die Rechte des geistigen Eigentums schon bei ihrem Gipfeltreffen im schottischen Gleneagles eingefordert. Was ist seitdem passiert? Was ist geplant?

Auf ihrem letzen Gipfeltreffen in St. Petersburg (vom 15. bis 17. Juni 2006) haben die G8 Staaten bekräftigt, dass sie ihre einzelstaatlichen und gemeinsamen Bemühungen zur Bekämpfung des Handels mit nachgeahmten Waren fortsetzen und verstärken wollen. Vorrangiges Ziel der deutschen G8 Präsidentschaft wird es sein, die dort bereits begonnenen Initiativen voranzutreiben und neue Initiativen zu entwickeln.

Folgende Maßnahmen sind geplant:



  • Zunächst wollen die Experten die Ergebnisse der OECD-Studie zu den wirtschaftlichen Auswirkungen der Produktpiraterie auswerten; dabei wollen sie auch die Defizite des internationalen Rechtsregimes ermitteln. Auf dieser Basis seien dann Bereiche für weitere konkrete Maßnahmen zur Verbesserung des Schutzes von Rechten des geistigen Eigentums zu identifizieren.


  • Die praktische Zusammenarbeit der G8-Staaten im Bereich der Zollarbeit soll durch die Erarbeitung von "best practices" und den Aufbau eines weltweiten Info IPR Systems bei den Zollbehörden verbessert werden.


  • Die strafrechtlichen Regelungen der G8 - Staaten zur Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums sollen ermittelt und die operationelle Zusammenarbeit im Bereich der Strafverfolgung verbessert werden. Deshalb ist der Schutz des geistigen Eigentums auch eines der Themen der Justiz und Innenministerkonferenz der G8-Staaten, die in dieser Woche in München stattfindet.


  • Die beteiligten Länder wollen Präventionsstrategien der Wirtschaft zur Verhinderung des Handels mit gefälschten Produkten erarbeiten und zur Diskussion stellen.


  • Weiterhin wollen die G8-Staaten die technische Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern, wie etwa beim Auf- und Ausbau funktionsfähiger Institutionen der Rechtsdurchsetzung, durch die Erarbeitung und Implementierung von Pilotplänen koordinieren und effizienter ausgestalten.


  • Die zentrale Bedeutung von Innovationen in wissensbasierten Gesellschaften und die Verstärkung des Schutzes von Innovationen gegen Produkt und Markenpiraterie soll im Rahmen eines strukturierten Dialogs mit wichtigen Schwellenländern thematisiert werden. Für den 9. Oktober 2007 plant das Bundesministerium der Justiz ferner in Berlin unter internationaler Beteiligung eine Podiumsdiskussion zur besseren Bekämpfung von Schutzrechtsverletzungen.

Internationale Organisationen wie die Weltorganisation für geistiges Eigentum WIPO, die Welthandelsorganisation WTO, die Weltzollorganisation WCO, die Internationale kriminalpolizeiliche Organisation Interpol und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD fördern den Schutz geistigen Eigentums in vielfacher Weise:

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