Markennamen
„Post“ ist nicht monopolisierbar

Gegen den Widerstand der Deutschen Post AG hat die EP Europost die Eintragung ihrer Marke "EP Europost - Die Economy Post" verteidigt.

Schon im Januar hatte das Deutsche Patent- und Markenamt in München den Wiederspruch der Deutschen Post gegen die Markenanmeldung ein Tochterunternehmen der niederländischen Royal TPG Post zurückgewiesen. Damit wurde das bislang neunte Markenverfahren innerhalb von 3 Monaten gegenüber der Deutschen Post gewonnen.

In der Begründung seines Beschlusses schreibt das Patentamt, dass "es nicht zulässig ist, ein Element aus einem zusammengesetzten Zeichen herauszugreifen und dieses allein mit dem anderen Zeichen auf seine Identität oder Ähnlichkeit zu prüfen. Dieser Grundsatz gilt auch, wenn die gegenüberstehenden Zeichen für identische Waren eingesetzt werden."

www.ep-europost.de

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