Markenrecht: Eine Farbe ist unter besonderen Umständen eine Marke

Markenrecht
Eine Farbe ist unter besonderen Umständen eine Marke

Marken können grundsätzlich alle Zeichen sein, die geeignet sind, das Produkt eines Herstellers von dem Produkt eines anderen Herstellers zu unterscheiden. Wenn eine überwiegende Anzahl der Verkehrskreise mit einer bestimmten Farbe ein bestimmtes Produkt eines Herstellers assoziiert, dann kann auch eine Farbe für sich allein Kennzeichnungs- und damit Markenfunktion besitzen.

Der Bundesgerichtshof hat nun einen Fall zu Gunsten des Herstellers von "Milka" entschieden, bei dem ein konkurrierender Hersteller von Schokolade seine Produkte in einer lila Verpackung verkaufte. Der Bundesgerichtshof führte in diesem Zusammenhang aus, dass ein überwiegender Teil der angesprochenen Verkehrskreise allein durch die Verwendung der Verpackungsfarbe Lila aufgrund der überragenden Kennzeichnungskraft dieser Farbe davon ausgehe, dass es sich bei dem Konkurrenzprodukt auch um ein Milka-Erzeugnis handelt.

Peter Schönberger, Rechtsanwalt Köln

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