Markenschutz
Beschreibende Angaben können nicht geschützt werden

Rein beschreibende Angaben können nicht als Wortmarke geschützt werden, da sonst Dritten die Nutzung dieser Angaben untersagt werden könnte. Dennoch ließ der Hersteller eines Antivirusprogramms für sein Produkt die (fast) beschreibende Bezeichnung AntiVir registrieren und meinte so dem Markenrecht ein Schnippchen geschlagen zu haben.

Dies jedoch nur so lange, bis ein Konkurrent Antivirusprogramme unter der Bezeichnung AntiVirus veräußerte. Hiergegen ging der Markeninhaber vor und verlor. Der BGH stellte fest, dass die Marke zu Recht eingetragen war, weil sie aufgrund der Verkürzung immerhin einen gewissen Phantasiegehalt entfalte. Jedoch entfaltet die Marke eben auch nur insoweit Schutz, wie der Phantasiegehalt reicht. Dieser bestehe jedoch nur in der Verkürzung. Genau diese Verkürzung würde aber gerade nicht nachgeahmt, so das Gericht.

Der Kläger musste also feststellen, dass er zwar nominell ein Markenrecht erworben hatte, dass dieses ihm jedoch wohl kaum weiterhelfen wird. Für die Praxis heißt das: nicht jede Marke gewährt den gleichen Schutz. Je origineller die Marke, desto weitreichender ist der Schutz.(Di)

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