Markenschutz
Rekordbeschlagnahme bei Plagiaten

Die EU-Kommission veröffentlicht die Daten zur Entwicklung der Beschlagnahmefälle bei gefälschten Markenprodukten an den Außengrenzen der EU. Die mehr als 35 000 Beschlagnahmungen im Jahr 2006 erzielen einen neuen Höchststand.

Das entspricht einem Plus von rund 40 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Insbesondere Arzneimittel und Zigaretten werden weiterhin in großem Umfang nachgeahmt. "Die Zunahme der Beschlagnahme gegenüber 2005 um rund 40 Prozent ist erschreckend und erfreulich zugleich", erklärt Franz Falke, -Peter Präsident des Markenverbandes. Dass die deutschen Zollbehörden bei der Beschlagnahme die Spitzenposition einnehmen, sei ein großartiger Erfolg. Das große Engagement, das die Bundesregierung, und speziell der Bundeskanzlerin Merkel, dem Schutz des Geistigen Eigentums einräume, werde in der Markenwirtschaft anerkannt.

Eine neue Qualität gewinne die Problematik allerdings durch die anhaltende Nachahmung von Zigaretten und Arzneimittel. Dies sei vielfach lebensgefährlich. "Wir sprechen uns daher in diesem Zusammenhang für eine deutlich konsequentere Umsetzung der vorhandenen strafrechtlichen Vorschriften, eine härtere Ausschöpfung der vorgesehenen Strafmaße sowie die Einführung einer Mindeststrafe von einem halben, besser noch einem, Jahr Freiheitsstrafe für gewerblich begangene Schutzrechtsverstöße aus," fordert der Präsident des Verbandes.

www.markenverband.de

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