Matthias Kurth
Fernweh nach Brüssel

Den Chef der Bundesnetzagentur zieht es nach Brüssel. Matthias Kurth will Verbandspräsident der europäischen Regulierungsbehörden werden – womöglich sogar oberster EU-Regulierer.

DÜSSELDORF/BERLIN. Beobachter rieben sich verwundert die Augen, als Deutschlands Chefregulierer plötzlich von Verteidigung auf Angriff umschaltete. Ende 2005 hatte sich Matthias Kurth, Chef der Bundesnetzagentur, noch schützend vor die Deutsche Telekom gestellt. Die warb dafür, dass ihr neues Hochgeschwindigkeitsnetz (VDSL) von der Regulierung verschont bleiben soll. „Wir wollen erst die Entstehung des Marktes abwarten und dann zu einem gegebenen Zeitpunkt prüfen, ob und wie die Deutsche Telekom dort etwa im Wettbewerb zu den Kabelnetzbetreibern steht“, sagte Kurth damals schwammig. Von einer Überprüfung des gesamten Breitbandmarktes, der teilweise der Regulierung unterliegt, nahm Matthias Kurth das Hochgeschwindigkeitsnetz VDSL explizit aus. Erst der Druck der EU-Kommission ließ ihn dies wieder korrigieren.

Der Brüsseler Zeigefinger ist inzwischen nicht mehr nötig: Netzagenturchef Kurth ist voll auf die EU-Linie eingeschwenkt. Im Sommer deutete er an, dass das neue Wundernetz nach heutigem Stand reguliert werden müsse.

Der Sinneswandel dürfte folgenden Grund haben: Der deutsche Herr über den Telekom-, Energie- und Postmarkt peilt für 2009 offenbar den Posten des Chefs der European Regulator Group (ERG) an, des europäischen Dachverbands der nationalen Regulierungsbehörden. Das berichten mehrere Quellen aus der Branche. „Mit seiner veränderten Haltung will sich Kurth als ERG-Chef wählbar machen“, heißt es dazu in Brüssel.

Das Präsidentenamt bei der ERG ist zwar nur ein Nebenjob, bei dem der 55-Jährige weiterhin Chef der Bundesnetzagentur bleiben könnte. Aber der ehrgeizige Jurist verfolge andere Pläne, heißt es in Brüssel wie in Deutschland: 2009 soll auch der geplante supranationale EU-Regulierer für die Telekombranche gegründet werden. Die zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding hat die entsprechenden Vorschläge bereits an die Generaldirektionen der 27 Mitgliedsländer verschickt. Es gilt als wahrscheinlich, dass die EU-Mitglieder denjenigen als Chef der Euro-Regulierungsbehörde auswählen, der im Gründungsjahr dem ERG vorsteht.

So sichere man Kontinuität und habe jemanden im Boot, der voll mit den Themen vertraut sei, heißt es in Brüssel. Bei der Gründung der Europäischen Zentralbank sind die EU-Mitglieder ähnlich verfahren und haben 1998 den Niederländer Wim Duisenberg zum Chef ernannt, der bis dato das Europäische Währungsinstitut leitete.

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