Oberlandesgericht Düsseldorf
Im Knast müssen 16 TV-Programme reichen

Ein Untersuchungs-Häftling hat keinen Anspruch auf Digitalfernsehen und muss sich im Gefängnis mit 16 TV- Programmen begnügen.

HB DÜSSELDORF. Dem Grundrecht auf Information sei damit "in hohem Maße Genüge getan", befand das Düsseldorfer Oberlandesgericht. Das berichtet der "Rechtsprechungsreport Strafrecht" (Az.: III-4 Ws 31/06) in seiner aktuellen Ausgabe.

Die Gefängnisleitung hatte dem Kläger die Aushändigung einer Empfangsbox für digitales Fernsehen verwehrt. Dagegen war der Gefangene vor Gericht gezogen.

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