Oberlandesgericht Oldenburg
Weihnachtsengel zum Verkauf

Ein bundesweit tätiger Wettbewerbsverband hat gegen die Betreiberin einer Apotheke auf Unterlassung geklagt, weil sie Weihnachtsartikel in ihrer Apotheke verkauft hatte. Das Oberlandesgericht Oldenburg gab der beklagten Apothekerin nun recht.

DÜSSELDORF. Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg ist der Verkauf von geringwertigen Weihnachtsartikeln in einer Apotheke zulässig. Ein Wettbewerbsverstoß sei durch die Werbung und den Verkauf nicht gegeben.

Ein bundesweit tätiger Wettbewerbsverband hatte gegen die Betreiberin einer Apotheke auf Unterlassung geklagt. Diese verkaufte in ihrer Apotheke zur Vorweihnachtszeit 2006 Weihnachtsartikel wie Filzengel, Engel aus Metall, diverse Holzfiguren, Weihnachtssterne u. ä. Dekoartikel. Dafür warb sie auch in einem Prospekt.

Der Wettbewerbsverband sah darin einen Verstoß gegen die Apothekenbetriebsordnung sowie einen Wettbewerbsverstoß. Die Apothekerin wiederum berief sich auf ein zulässiges Nebengeschäft. Das Oberlandesgericht Oldenburg hat der beklagten Apothekerin recht gegeben (Az.: 1 U 49/07).

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