OLG Düsseldorf macht Phonak/Resound wenig Hoffnung
Hörgerätehersteller-Fusion vor dem Scheitern

Die Fusion der Schweizer Phonak mit der dänischen Resound dürfte am Veto des Bundeskartellamts scheitern: Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat klargemacht, dass es keine Möglichkeit sieht, den Einspruch der Bonner Wettbewerbshüter im Schnellverfahren aufzuheben. Die Unternehmen wiederum sagen: Jetzt oder nie.

HB DÜSSELDORF. Die Richter erklärten in der Verhandlung am Mittwoch, entsprechende Anträge von Phonak und Resound gegen den Kartellamts-Entscheid seien nach derzeitiger Einschätzung unzulässig. Eine Entscheidung will das Gericht am 8. August verkünden.

Die Phonak-Gruppe kündigte an, eher auf die Übernahme zu verzichten, als einen jahrelangen Rechtsweg zu beschreiten. Ihre Anwälte kritisierten, dass es gegen die Entscheidung des Bundeskartellamts, die im Widerspruch zu zahlreichen Kartellbehörden anderer Länder stehe, praktisch keinen vorläufigen Rechtsschutz gebe.

Das Bundeskartellamt hatte die zwei Milliarden Euro schwere Übernahme im April verboten, weil dies auf dem deutschen Markt zu einer marktbeherrschenden Stellung führe. Der Wettbewerb auf dem Markt sei bereits eingeschränkt, die von den Oligopolisten geforderten Preise unterschieden sich nicht wesentlich. Bei einem Zusammenschluss werde sich der gemeinsame Marktanteil des Oligopols von 80 Prozent auf etwa 90 Prozent erhöhen.

Die Phonak-Anwälte kritisierten das Verbot als völkerrechtlich unverhältnismäßig: Phonak erwirtschafte lediglich neun und Resound fünf Prozent seines Umsatzes in Deutschland. Da ein Beschwerdeverfahren drei Jahre dauere, werde die internationale Fusion damit faktisch torpediert, selbst wenn sie durch die Gerichte am Ende gebilligt würden. Es sei nicht möglich, den deutschen Markt von der Fusion bis zu einer Entscheidung auszunehmen.

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