OLG Frankfurt
Kein Rücktrittsrecht beim Teppichkauf in der Türkei

Wer als Tourist auf einer Türkeireise einen Teppich kauft, kann nicht unter Verweis auf die deutsche Gesetzeslage vom Verkauf zurücktreten. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt entscheiden und dem türkischen Händler damit die Rechtsgültigkeit des Geschäfts bestätigt.

HB FRANKFURT. Das Gericht gab der Zahlungsklage des Händlers gegen einen Käufer aus Deutschland statt. Der Käufer hatte sich geweigert, den während einer Türkeireise für 4 300 Euro gekauften Teppich abzunehmen und zu bezahlen. Nach deutschem Recht könne er vom Vertrag zurücktreten, argumentierte er.

Das OLG ließ offen, ob dem Käufer nach deutschem Recht ein Rücktrittsrecht zugestanden hätte. Maßgeblich sei allein das türkische Zivilrecht. Danach könne ein Vertrag widerrufen werden, wenn der Verkäufer sich des Wuchers schuldig gemacht habe. Der Käufer habe aber nicht belegt, dass der Teppich sein Geld nicht wert sei.

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