OLG Hamburg
Die Bezeichnung „WM 2006“ ist auch ohne eigene Marke geschützt

Ein vermeintlich findiger Mensch hatte für sich die Wortmarke "WM 2006" für die Leistungen "Werbung, Telekommunikation" gesichert. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat dies nun auf Antrag des Weltfußball-Verbandes FIFA verboten. Wegen der im Jahr 2006 bevorstehenden Fußballweltmeisterschaft sei die Angelegenheit dringlich und könne auch im Wege einer einstweiligen Verfügung geltendgemacht werden.

Wie die Richter erklären, stützt sich die FIFA zwar nicht auf eine bereits für sie eingetragene Marke, sondern auf ihr Recht an der Bezeichnung "WM 2006" als solcher. Das Ereignis "Fußballweltmeisterschaft 2006 " beschränke sich in der Wahrnehmung der Öffentlichkeit keineswegs darauf, dass einige Teams junger Männer unter sich einen Pokal ausspielten. Es sei vielmehr im Bewusstsein der Fußball spielenden Völker eine Veranstaltung von eminenter Bedeutung, eine Umfrage habe enorme Bekanntheitswerte ergeben. Aus diesem Grunde dürfe sich eine private Person nicht für die angemeldete Marke eintragen.

OLG Hamburg vom 7.2.2005 ; Az. 3 W 14/05

GRUR - RR 2005, 223

p>Kontakt: Dr. Peter Schotthöfer

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