OLG Hamburg
Metro verliert - MVG darf Busse weiterhin "MetroBus" nennen

Das OLG Hamburg hat mit einem Urteil entschieden, daß die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) einen Teil der Busse, die in ihrem Auftrag in München im Einsatz sind, weiterhin "MetroBus" nennen darf. Metro hatte gegen die MVG geklagt.

Die MVG hatte mit der Einführung ihres neuen Busnetzes Mitte Dezember 2004 das neue Produkt MetroBus auf den Markt gebracht. Auf insgesamt zehn Linien bedienen die MetroBusse seither die wichtigsten Strecken im Münchner Busnetz mit Gelenkbussen, und zwar tagsüber mindestens alle 10, abends alle 20 Minuten. Metro hatte gegen die MVG geklagt, weil sie in der Verwendung der Bezeichnung "MVG-MetroBus" oder "MetroBus" eine Verletzung ihrer Firmen- und Markenrechte an der Bezeichnung "Metro" sah.

Das Oberlandesgericht Hamburg hat das klageabweisende Urteil des Landgerichtes Hamburg jetzt bestätigt (Az: 3 U 72/05). Metro war gerichtlich auch gegen die Hamburger Hochbahn und den Hamburger Verkehrsverbund (HVV) vorgegangen, weil auch die Hochbahn und der HVV den Begriff "Metro" als Bestandteil von Produktbezeichnungen verwenden. Die Betroffenen setzten sich gemeinsam gegen das Vorgehen des Düsseldorfer Handelskonzerns zur Wehr. Nach der Entscheidung des Oberlandesgerichtes Hamburg steht es auch diesen Unternehmen frei, "MetroBus" zu benutzen.

OLG Hamburg

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