OLG Jena: Darf sich ein Autolackierer als "Der Lackdoktor" bezeichnen?

OLG Jena
Darf sich ein Autolackierer als "Der Lackdoktor" bezeichnen?

Ein Lackierermeister warb für seinen Handwerksbetrieb mit der Bezeichnung "Der Lackdoktor" und erhielt von einem Konkurrenten eine Abmahnung. Der Wettbewerber stellte sogar bei Gericht einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung.

Das Gericht wies den Antrag ab. Das Oberlandesgericht (OLG) Jena hat diese Entscheidung bestätigt: Es treffe zwar zu, dass mit der Verwendung eines akademischen Grades, insbesondere eines Dr. Titels in einer Geschäftsbezeichnung, beim Verbraucher die Vorstellung verbunden werde, der Kaufmann habe die Berechtigung zur Führung dieses akademischen Grades auf Grund einer abgeschlossenen Hochschulausbildung erworben. In dem vorliegenden Fall sei dies aber anders.

Eine Hochschulausbildung und einen Dr. im Bereich der Autolackierer gebe es nicht. Die angesprochenen Verkehrskreise erwarteten von einem "Lackdoktor " auch nicht, dass er in seinem Fachgebiet besondere, in einem geregelten Verfahren überprüfte Fähigkeiten erworben habe. Die Bezeichnung "Doktor" stelle lediglich ein Wortspiel dar, weil der Lackierer "Kratzer" an Fahrzeugen "heile". Besondere Qualitätsstandards seien damit nicht verbunden.

OLG Jena vom 13.7.2005, Az. 2 U 402/05
GRUR - RR 2005, S. 354

Kontakt: Dr. Peter Schotthöfer

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