OLG Köln: „Absolut“ ist nicht absolut zu schützen

OLG Köln
„Absolut“ ist nicht absolut zu schützen

Der schwedische Hersteller der Wodka-Marke "Absolut" warb für das Produkt in großem Umfang auch in Deutschland. Für die Bezeichnung hatte sich das Unternehmen zahlreiche Marken eintragen lassen. Als die Zigaretten-Marke "Lucky Strike" in einer Anzeige mit der Überschrift "Absolut Luckies" und einer aus Zigaretten gestalteten Flaschenform warb, hatten die Gerichte zu entscheiden.

Im Gegensatz zur ersten Instanz war das OLG Köln der Auffassung, dass diese Werbung nicht zu beanstanden sei. Einmal werde der Begriff "absolut" nicht als Bezeichnung der Ware benutzt, sodass aus den Marken keine Rechte abgeleitet werden könnten. Dass es sich um eine "notorisch bekannte" Marke handele, also um eine Marke, die in den angesprochenen Verkehrskreise allgemein bekannt sei, habe das Unternehmen nicht glaubhaft machen können. Auch wettbewerbsrechtlicher Schutz bestehen nicht. Der gute Ruf der Wodka-Marke werde nicht in wettbewerbswidriger Weise ausgenutzt oder verwässert.

OLG Köln vom 23.7.2004, Az. 6 U 77/04

GRUR - RR 2005, S. 12

Kontakt: Dr. Peter Schotthöfer

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