OLG Stuttgart
Aufsichtsräte: Entlastung gescheitert

Die in jeder Hauptversammlung obligate Entlastung der Aufsichtsräte erweist sich vor Gericht nicht immer als hieb- und stichfest.

HB DÜSSELDORF. Vor allem dann, wenn das Aufsichtsgremium die Aktionäre vor der Abstimmung lediglich über die Anzahl seiner Sitzungen informiert und im Übrigen stereotyp darauf hinweist, dass es sich regelmäßig anhand schriftlicher und mündlicher Berichte des Vorstands über die Lage des Unternehmens sowie über die wesentlichen Investitionen informiert habe. Das Oberlandesgericht Stuttgart verlangt vom Aufsichtsrat eine aussagekräftige individuelle Darlegung seiner Überwachungstätigkeit während des Berichtsjahres.

Insbesondere bei wirtschaftlich angeschlagenen Aktiengesellschaften könnten die Aktionäre detaillierte Informationen über außergewöhnliche Prüfungsmaßnahmen erwarten, so die Richter. Da dies im konkreten Fall nicht geschehen war, ließ das Gericht den Entlastungsbeschluss auf die Anfechtung eines Aktionärs hin platzen (Az.: 20 U 25/05).

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