Olympia-Embleme
Die Wörter Olympiade, Olympia und olympisch sind geschützt

Seit 1. Juli 2004 gilt das "Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen" (OlympSchG). Damit schützt der Gesetzgeber das Logo der olympischen Ringe sowie die olympischen Bezeichnungen "Olympiade", "Olympia" und "olympisch".

Inhaber der Rechte an diesen Bezeichnungen beziehungsweise Emblemen sind das Internationale Olympische Komitee (IOC) und das Nationale Olympische Komitee Deutschlands (NOK). Vor Verwendung dieser Bezeichnungen oder des Logos ist daher die Genehmigung des NOK einzuholen. Unternehmen dürfen die geschützten Elemente ohne Zustimmung der Rechtinhaber nicht im geschäftlichen Verkehr verwenden.

Dass die Genehmigung kostenpflichtig ist, muss wohl nicht besonders betont werden. Auch die Verwendung der geschützten Embleme in nur ähnlicher Gestaltung kann gegen das OlympSchG verstoßen. Die Inhaber der Rechte, also das Nationale Olympische Komitee Deutschland und das Internationale Olympische Komitee, können Unterlassungs -, Beseitigungs -, Schadenersatz -, Auskunfts - und Vernichtungsansprüche geltend machen.

Kontakt: Dr. Peter Schotthöfer

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