Peter Masuch
Ein Gewerkschafter wird oberster Sozialrichter

Mit dem neuen Präsidenten Peter Masuch wird an der Spitze des Bundessozialgerichts einiges anders. Auf den Christdemokraten, Adligen und in Bayern ausgebildeten Preußen Matthias von Wulffen folgt nach zwölf Jahren nun ein Niedersachse, Sozialdemokrat und Gewerkschaftsmann.

HB KASSEL. Der BSG-Richter Peter Masuch bekam am Dienstag in Kassel von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) seine Ernennungsurkunde überreicht. Matthias von Wulffen geht nach zwölf Jahren als höchster deutscher Sozialrichter in den Ruhestand. Scholz würdigte von Wulffens Arbeit. In seine Amtszeit seien große Umwälzungen gefallen, wie die Überführung des DDR-Sozialrechts und die Prozessflut mit der Arbeitsmarktreform Hartz IV.

Deutschlands neuer oberster Sozialrichter war bereits vor fast 30 Jahren am Kasseler Bundesgericht tätig – als wissenschaftlicher Mitarbeiter. Damals lagen Wehrdienst bei der Luftwaffe und Studium in Bremen schon hinter ihm. Vor sich hatte er eine Karriere am Bremer Sozialgericht und Landessozialgericht. Nach zwei Jahren am Bundesverfassungsgericht wurde Masuch dann im Mai 1996 zum Richter am Bundessozialgericht ernannt. Zu seinen Schwerpunkten gehört die Rechtsprechung um die Arbeitsförderung und die Arbeitsagenturen.

Masuch gehört seit fast zwölf Jahren zu den jetzt etwa 40 obersten Sozialrichtern Deutschlands, hat aber nie einen der heute 14 Senate geführt. Dafür ist er seit 1998 Vorsitzender des Richterrats, der Personalvertretung am Bundessozialgericht. Masuch, der mit 18 Jahren in die SPD und mit 20 Jahren in die Gewerkschaft ÖTV eintrat, ist verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder.

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