Schadenersatzklage aber abgewiesen
BGH verschärft ärztliche Aufklärungspflicht

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem ersten Verfahren wegen der umstrittenen "Robodoc"-Hüftoperationen Schadenersatzansprüche zurückgewiesen. Allerdings verschärften die Karlsruher Richter mit ihrer am Dienstag verkündeten Entscheidung die ärztliche Aufklärungspflicht bei neuen Behandlungsmethoden.

HB KARLSRUHE. So müssten Mediziner bei neuen Operationsmethoden dem Patienten unmissverständlich deutlich machen, dass das neue Verfahren unbekannte Risiken berge. Der Patient müsse abwägen können, ob er sich nach der herkömmlichen Methode mit den bekannten Risiken operieren lassen wolle oder nach der neuen, hieß es in der Urteilsbegründung.

Trotz der erhöhten Anforderungen an die ärztliche Aufklärungspflicht blieb im konkreten Fall die Schadenersatzklage ohne Erfolg. Bei der Klägerin traten nach einer "Robodoc"-Operation 1995 wegen einer Nervenschädigung Störungen im Bein auf. Bei der "Robodoc"-Methode, die mittlerweile in Deutschland eingestellt wurde, wird mit Hilfe eines computergestützten Fräsverfahrens eine Hüftgelenksprothese implantiert.

Nervenschädigungen können allerdings auch bei konventionellen Hüftgelenksoperationen auftreten. Da die Patientin über das allgemeine Risiko einer Nervenschädigung aufgeklärt worden war, konnte sie in ihrem Fall keine Verletzung der ärztlichen Aufklärungspflicht geltend machen. Bereits die Vorinstanzen hatten ihre Klage abgewiesen.

Nach dem Grundsatzurteil kommt es bei den noch anhängigen "Robodoc"-Verfahren aber auf den Einzelfall an: Wurde der Patient nicht darüber aufgeklärt, dass das neue Verfahren noch unbekannte Risiken birgt, sind im Schadensfall grundsätzlich Schmerzensgeldleistungen möglich.

Aktenzeichen:
Bundesgerichtshof VI ZR 323/04

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