Streit im Winter
Eigentümer müssen Streusalz akzeptieren

Eigentümer können nicht darauf pochen, dass Split statt Salz zum Streuen verwendet wird. Unter Umständen auch dann nicht, wenn das Salz die Immobilie schädigt.

Eine Gemeinde in Thüringen ließ bei Schnee- und Eisglätte in der Fußgängerzone wiederholt Salz streuen. Der Eigentümer eines nahe gelegenen Wohnhauses zog daraufhin vor Gericht: Salzhaltiges Wasser habe den Sandsteinsockel der Immobilie angegriffen.

Die Sanierungskosten von 2 575 Euro musste der Mann jedoch alleine zahlen, das Oberlandesgericht Jena wies seine Schadensersatzklage ab (4 U 218/05). Die Kommune sei nicht verpflichtet gewesen, in der Nähe des Hauses ausschließlich Splitt zu streuen, stellten die Thüringer Richter klar. Jeder Eigentümer müsse eben Nachteile hinnehmen, die eine ungünstige Lage seines Hauses mit sich bringe. Und eine Fußgängerzone werde nun einmal stark genutzt und müsse deshalb besonders sorgfältig von Schnee und Eis befreit werden.

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