Superlative
Slogans müssen nachprüfbar sein

Wer sich einer Allein- oder Spitzenstellung berühmt, der hat die Richtigkeit dieser Allein- oder Spitzenstellung im Prozess zu beweisen.

Wer also behauptet, er sei "die Nummer 1", der muss auch an Marktmacht oder Umsatz seine Wettbewerber tatsächlich überragen. Es müssen jedoch nur Tatsachenbehauptungen nachweisbar richtig sein. Beinhaltet eine Werbung ein Werturteil, so ist die entsprechende Bewerbung, auch wenn sie Alleinstellungscharakter hat, grundsätzlich zulässig. Die Behauptung etwa "der schönste Film des Jahres" stellt keine Tatsachenbehauptung dar, da die Frage der Schönheit nicht beweisbar ist.

Das OLG Bamberg hatte nun eine Bewerbung eines Einrichtungshauses zu überprüfen, welches mit dem Slogan "Deutschlands bestes Einrichtungshaus" geworben hatte. Das OLG meinte, dass es sich auch bei dieser Bewerbung um keine Tatsachenbehauptung, sondern um ein Werturteil handelt, da die Frage, wer bzw. was das Beste ist, individuell verschieden beantwortet werde. Für den einen kommt es auf das preisgünstigste Sortiment an, für den anderen auf die größte Auswahl bzw. die Serviceleistungen.

In diesem Zusammenhang tauchte auch die Frage auf, wie es etwa mit der Bewerbung "Deutschlands größtes Einrichtungshaus" bestellt wäre. Die Rechtsprechung geht in diesem Fall davon aus, das Behauptung "das größte .." eine Tatsachenbehauptung ist, da die Größe eines Unternehmens dem Beweis zugänglich sei. Daher wird derjenige, der die entsprechende Größe behauptet regelmäßig beweisen müssen, dass er den größten Umsatz und das größte Warensortiment hat. (Ps)

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