Verkehrssicherungspflicht verletzt
Wirt muss mit angetrunkenen Gästen rechnen

Der Betreiber einer Gaststätte muss stets für ausreichende Beleuchtung, insbesondere von Außentreppen, sorgen. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz hervor.

HB KOBLENZ. Der Gaststättenbetrieber sei für die Sicherheit verantwortlich und müsse sich insbesondere darauf einstellen, dass seine Gäste wegen Alkoholgenusses "unaufmerksam oder unverständig" sein könnten, argumentierten die Richter (Az.: 12 U 1491/03).

Das Gericht hob mit seinem Urteil eine Entscheidung des Landgerichts Trier auf und gab der Schadensersatzklage eines Unfallopfers gegen einen Sportverein statt. Der Verein betrieb eine Gaststätte, in der sich der Kläger in den Abendstunden aufgehalten hatte. Beim Verlassen des Gastraumes stürzte der Kläger an der Seitenfront des Gebäudes eine unbeleuchtete Kellertreppe hinab. Er hielt dem Sportverein vor, seine Verkehrssicherungspflicht verletzt zu haben und verlangte neben 5000 Euro Schmerzensgeld auch Schadensersatz.

Das OLG billigte dem Kläger diese Ansprüche zu. Zwar hätte der Verein nicht für Beleuchtung rund um die Uhr sorgen müssen. Aber es wäre zweckmäßig gewesen, etwa durch Bewegungsmelder für ausreichend Beleuchtung zu sorgen, wenn ein Gast das Gebäude verlasse. Die völlige Dunkelheit sei jedenfalls eine Verletzung der Verkehrssicherheitspflicht.

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