Wachwechsel
Ein strenges Auge auf die Finanzwirtschaft

An Vorschusslorbeeren fehlt es nicht: "Hoch qualifiziert“ und „voll akzeptiert“ sei Franz-Christoph Zeitler, verlautet es aus Bundesbank- und Aufsichtskreisen. Seit Anfang der Woche ist Zeitler im Bundesbankvorstand für die Bankenaufsicht zuständig. Für die Banken könnte der Wachwechsel ein gestrengeres Auge bedeuten.

FRANKFURT. Intern werden seine Führungsqualität und seine Gradlinigkeit gelobt. Zeitlers Vorgänger Edgar Meister, der fast vierzehn Jahre lang für die Bankenaufsicht verantwortlich zeichnete, verabschiedet sich am Freitag von Kreditwirtschaft und Politik in den Ruhestand.

Zeitler freut sich auf die neue Herausforderung. Bei der Umverteilung der Ressorts im Bundesbankvorstand war die Bankenaufsicht sein Wunsch. Dem 1948 in Augsburg geborenen Bayern liegt am Herzen, „dass die deutsche Finanzwirtschaft ihre Robustheit behält und die Bundesbank ihren Beitrag zur Finanzstabilität fortsetzen kann“.

Für die Banken könnte der Wachwechsel in der Bankenaufsicht ein gestrengeres Auge bedeuten. „Im Notfall gilt es, alle Konsequenzen zu ziehen, die gesetzlich vorgesehen sind – ohne Ansehen des jeweiligen Einzelfalls“, kündigt Zeitler seine Marschroute an. Nicht, dass Meister milde gewesen wäre, aber Zeitler verbinden mit Berlin nicht die parteipolitischen Bande seines als SPD-nah geltenden Vorgängers. Der promovierte Jurist ist CSU-Mitglied; in der Bankenaufsicht untersteht die Bundesbank Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD). Jörg Asmussen, Abteilungsleiter nationale und internationale Finanzmarkt- und Währungspolitik im Finanzministerium, hat auch das SPD-Parteibuch.

Für Zeitler ist die Bankenaufsicht nicht neu. Zum einen entscheidet der Bundesbankvorstand auch über bankenaufsichtliche Themen gemeinsam, zum anderen war der einstige Staatssekretär im Bundesfinanzministerium dafür schon von 1995 bis 2002 als Präsident der Landeszentralbank im Freistaat Bayern zuständig. Damals meldete er sich etwa in den Bemühungen zu Wort, die Entwürfe zu den neuen Eigenkapitalregeln Basel II mittelstandsgerechter zu gestalten: ein Portfolio von Retail-Krediten sollte ein geringeres Risikogewicht erhalten als wenige Großkredite. Außerdem müssten für den Mittelstand typische Sicherheiten anerkannt werden.

Eine von Zeitlers ersten Amtshandlungen in seiner neuen Funktion wird Ende Mai die Bewertung eines DIW-Gutachtens zur Zufriedenheit und Effizienz der Bankenaufsicht von über 800 Finanzinstituten sein. Die Studie hatte zwar keinen grundsätzlichen Handlungsbedarf festgestellt. Die Institute hatten aber klargemacht, dass ihnen zur Vermeidung von Doppelarbeit an einem „fine tuning“ zwischen den Tätigkeiten der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und denen der Bundesbank gelegen sei.

„Wir streben an, dass der Grundsatz des Kreditwesengesetzes, wonach die Bundesbank für die laufende Aufsicht und die BaFin für hoheitliche Akte zuständig ist, in der Praxis gelebt wird und Überschneidungen, die sich durch die Aufgabenwahrnehmung der BaFin ergeben haben, beseitigt werden“, sagte Zeitler. „Das wäre auch ein Beitrag zur Entlastung der Kreditinstitute.“

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