Zwickauer unterliegt
Streit um DDR-Ampelmännchen findet vorläufiges Ende

Der ostdeutsche Ampelbauer Joachim Roßberg muss auf den überwiegenden Teil der von ihm gehaltenen Rechte am DDR-Ampelmännchen verzichten.

HB LEIPZIG. Nach einem Urteil des Landgerichts Leipzig vom Freitag muss Roßberg 13 von insgesamt 15 gehaltenen Marken löschen lassen. Weiterhin nutzen darf er den "Roten Steher" und den "Grünen Geher links" für Alkoholika. Roßbergs Kontrahent Markus Heckhausen will die nun für andere Produktgruppen frei werdenden Marken umgehend nutzen.

Mit der Entscheidung des Leipziger Gerichts hat ein gut einjähriger Prozess sein vorläufiges Ende gefunden. Roßberg kündigte unmittelbar nach der Verkündung an, er werde der angeordneten Löschung der von ihm gehaltenen Markenrechte voraussichtlich widersprechen. Neben dem Vertrieb seines "Ampelmännchen"-Likörs will er das DDR-Überbleibsel zumindest für Produkte aus Metall weiterhin nutzen.

Heckhausen zeigte sich nach dem Richterspruch hoch erfreut. "So wie sich die Tendenz im Verlauf der Verhandlungen angedeutet hat, haben wir dieses Urteil erwartet", sagte er. Nun wolle er so schnell wie möglich damit beginnen, das DDR-Ampelmännchen auf Sportartikeln sowie für Spiele und Schreibwaren zu vermarkten. Auch für Säfte und Bier darf er nach der Entscheidung des Leipziger Gerichts das Ost-Ampelmännchen verwenden.

Die in Berlin ansässige Ampelmann GmbH des gebürtigen Schwaben Heckhausen hatte von Roßberg gefordert, auf die von ihm gehaltenen Markenrechte für bestimmte Produkte zu verzichten. Heckhausen ließ sich die Figur 2003 als Bildmarke rechtlich schützen. Der Zwickauer Ampelbauer Roßberg hatte sie sich aber bereits 1997 eintragen lassen. Heckhausen stellt in Frage, dass Roßberg die von ihm gehaltenen Rechte über den Bau von Ampeln hinaus kommerziell nutzt.

Heckhausen, der in drei Berliner Läden Ampelmännchen-Souvenirs verkauft, hat nach eigenen Angaben mit Ampelmann-Produkten, für die er die Markenrechte hält, im Jahr 2004 etwa zwei Millionen Euro Umsatz gemacht. Roßberg gibt an, im Jahr durchschnittlich 50.000 Euro mit der Ampelmann-Figur zu erzielen.

Im Prozess vor dem Landgericht hatte Reiner Eisenreich von der Erzgebirgischen Destillerie und Likörmanufaktur erklärt, dass das Unternehmen allein in den Jahren 2004 und 2005 rund 230.000 Fläschchen "Ost-Ampelmännchen" in den Farben Rot und Grün produziert und ausgeliefert hat. Das Produkt erfreue sich großer Beliebtheit, gab Eisenreich zu Protokoll.

Links:
» http://www.ampelmann.de/
» http://www.original-ampelmann.de/

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