Asiatischer Stadtstaat
Singapur will Wirtschaft mit großem Stabilisierungspaket stützen

Der Stadtstaat Singapur hat eines der größten Stabilisierungsprogramme in Asien aufgelegt.

KUALA LUMPUR. Singapurs Regierung beschloss Mitte Februar 2009 ein Konjunkturpaket in Höhe von umgerechnet etwa 11 Mrd. Euro. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt macht es rund 8% aus. Die globale Krise trifft die exportabhängige Wirtschaft überproportional. Fachleute bezeichnen deshalb das Paket, das Lohnsubventionen, Finanzierungshilfen, eine Senkung der Körperschaftssteuer, Einkommenssteuernachlässe und Mittel für Infrastrukturprojekte bereithält, als "angemessen".

Notwendig wurde das umfassende "Notpaket", weil die Wirtschaft in der südostasiatischen Handelsdrehscheibe von der stärksten Rezession seit Bestehen der Republik erfasst ist. So musste das Ministerium für Handel und Industrie (MTI) Ende Januar zum sechsten Mal in kurzer Folge seine Wachstumsprognose senken. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) soll gemäß MTI 2009 real um einen Satz zwischen zwei und fünf Prozent fallen.

Der Abschwung erfasste die Wirtschaft bereits im 2. Quartal 2008. Das BIP fiel saisonal bereinigt gegenüber dem Vorjahresvergleichszeitraum um 5,5%, im 3. Quartal um 5,1%, und das vorläufige Ergebnis für das 4. Quartal 2008 sank um 17%. Bis auf die Bauwirtschaft gingen alle wirtschaftlichen Aktivitäten zurück. Im verarbeitenden Gewerbe nahm die Wirtschaftsleistung im letzten Quartal 2008 gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 23% ab, im Groß- und Einzelhandel um 32%, im Transport- und Lagergewerbe um 15%, und die Finanzdienstleistungen schrumpften um 19%. Die abflachende Aktivität bannt zumindest die Inflationsgefahren. Während 2008 die Inflationsrate noch auf 6,5% kletterte und Finanzministerium sowie Zentralbank Sorgen bereitete, rechnet das MTI für 2009 jetzt gar mit einer Deflationierung um bis zu 1,0%.

Hauptbestandteile des beschlossenen Konjunkturpaketes sind Lohnsubventionen, die staatliche Übernahme von Risiken bei der Vergabe von Bankkrediten, eine Senkung der Körperschaftssteuer um einen Prozentpunkt auf 17%, Einkommenssteuernachlässe für Niedrigverdiener und ein Infrastrukturprogramm. Die meisten Regelungen greifen ab März 2009. Singapurs Finanzminister Tharman Shanmugaratnam sagte bei einer Haushaltsrede Ende Januar 2009, der Staat verfüge über ausreichende Ersparnisse aus guten Jahren, die er nun in schlechten Zeiten abrufe. Die antizyklische Fiskalpolitik könne die aktuelle Rezession zwar nicht verhindern, aber zumindest mildern.

Konjunkturanalysten sprechen von einem "angemessenen" Paket. Einige waren allerdings vom Ausbleiben einer Absenkung des Einkommenssteuersatzes enttäuscht. Finanzminister Tharman erklärte indes, die Regierung sei bereit, bei einer weiteren Verschärfung der Lage "noch mehr zu tun".

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