Effektiveres Wachstum
Kapitalgeber finanzieren die Patentnutzung

Viele mittelständische Unternehmen – gerade im Maschinenbau, im medizinischen Gerätebau sowie in der Kunststoffindustrie – verfügen über Patente, die sie aber wegen Kapitalmangels nicht einsetzen können. Das behindert vielfach unternehmerisches Wachstum. Einen Ausweg bieten Kapitalgeber, die sich auf die Finanzierung der Patentnutzung spezialisiert haben.

PADERBORN. Ein Beispiel für einen solchen Kapitalgeber ist die Interessensgemeinschaft Kapital für den Mittelstand (KfM), ein Zusammenschluss mehrerer Unternehmensberatungen.

„Die Technologie des Unternehmens muss überzeugend und werthaltig sein“, sagt KfM-Geschäftsführer Ulrich Knorr. Sei dies der Fall, biete er entsprechende Programme an. Um die Eignung der Unternehmen zu prüfen, kooperiert Knorr mit weiteren Partnern, die etwa die Schutzrechtssituation des Unternehmens in einer Marktwert-Analyse unter Produktionsgesichtspunkten erfassen.

„Üblicherweise ermitteln wir den Ertragswert vorhandener Patente auf Grund der Geschäftsplanung, die uns das Unternehmen vorlegt“, sagt Alexander Wurzer von der Firma Patev, die derartige Prüfverfahren durchführt. Dabei werden, so Wurzer, sowohl der Value-in-Use als auch der Transfer-Value ermittelt. Also der Wert, den eine Veräußerung der Patente an Dritte haben würde und der als Sicherheit für den Kapitalgeber interessant ist.

Beträgt der Patentwert mindestens zwei Mill. Euro, führt die KfM den Mittelständler mit einem Private-Equity-Partner zusammen. Für das Gelingen der Transaktion muss das Unternehmen nicht unbedingt ein bestimmtes Rating aufweisen. Entscheidend ist vielmehr das zukünftige Ertragspotenzial der Patente.

Der private Kapitalgeber investiert pro Engagement zwischen zwei und fünf Mill. Euro mit einer Laufzeit von fünf bis sechs Jahren. Das Kapital fließt dem Unternehmen als Eigenkapital ohne gesellschaftsrechtliche Beteiligung des Investors zu. Der Unternehmer bleibt Herr im eigenen Haus und der Kapitalgeber erhält keine Mitspracherechte in der Unternehmensführung.

Der Kapitalgeber gründet mit der KfM eine „Special Purpose Company“ (SPV), der die Patente übertragen werden. Die SPV schließt mit dem Unternehmen einen Vertrag, der ihm die uneingeschränkte Patentverwertung gegen Lizenzen ermöglicht. Die Lizenzgebühren, die die anteilige Rückführung des Kapitals und die Verzinsung enthalten, sind für das Unternehmen steuerlich abzugsfähige Betriebsausgaben. Am Laufzeitende erhält das Unternehmen die Patente von der SPV ohne weitere Zahlungen zurück. Gegenüber einem Kredit oder Mezzanine-Kapital tilgt das Unternehmen bei der Transaktion das ihm zugeführte Kapital aus ersparten Steuern und bildet zusätzlich Eigenkapital.

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