Geschäfte in der Volksrepublik
Marken vor Produktpiraterie in China schützen

Produktpiraterie bleibt ein Thema bei Geschäften in China. Gerade vor diesem Hintergrund sollte eine Marke auch dort registriert und so vor unbefugter Benutzung geschützt werden.

DÜSSELDORF. Eine Marke ist in der Volksrepublik beim chinesischen Markenamt anzumelden. Der Markeninhaber muss den Markenschutz einzeln für jede der derzeit 45 Waren- und Dienstleistungsklassen beantragen. Bei der Klassifizierung orientiert sich China an der internationalen Vorgehensweise. Um optimalen Schutz zu erhalten, sollte die Marke sowohl in lateinischen Buchstaben und chinesischen Schriftzeichen eingetragen sowie auch die Eintragung des Logos beantragt werden. Vor Beantragung der Markeneintragung ist anzuraten, eine Markensuche durchzuführen. Hierbei wird überprüft, ob der gewünschte Markenname bereits von dritter Seite als Marke eingetragen wurde.

Hat das Markenamt nach eingehender Prüfung, die in der Regel 12 bis 18 Monate dauert, die Marke zur Eintragung akzeptiert, wird die Marke im Amtsblatt veröffentlicht. Mit der Veröffentlichung beginnt eine dreimonatige Widerspruchsfrist. Falls während dieser Frist von dritter Seite kein Widerspruch erhoben wird, stellt das Markenamt eine Urkunde über die Markenanmeldung aus. Nachdem eine Marke eingetragen wurde, genießt sie in China Markenschutz für einen Zeitraum von 10 Jahren. Die Eintragung kann beliebig oft um jeweils weitere 10 Jahre verlängert werden.

China-Fitness-Check - Prüfen Sie, ob Ihr Unternehmen für Geschäfte in China ausreichend vorbereitet ist!

Die Markenanmeldungen sollten grundsätzlich im Namen der deutschen Muttergesellschaft vorgenommen werden. Damit beispielsweise das chinesische Tochterunternehmen oder eine Joint Venture Gesellschaft die Marke in China nutzen darf, ist eine Übertragung der Nutzungsrechte im Rahmen eines Markenlizenzvertrages empfehlenswert. Der Markenlizenzvertrag legt den erlaubten Rahmen der Markenbenutzung genau fest und soll so verhindern, dass der "gute Ruf" der Marke durch Handeln der Tochtergesellschaft beschädigt wird.

Ferner kann durch den Markenlizenzvertrag die Benutzung der Marken in China nachgewiesen werden. Wird eine Marke in der VR China drei Jahre lang nicht benutzt, so können Dritte die Löschung der Marke beantragen. Schließlich können aufgrund des Markenlizenzvertrages vor Besteuerung und Gewinnverteilung die Lizenzgebühren in das Ausland transferiert werden. Bei der Höhe der Lizenzgebühren ist jedoch die internationale Verrechnungspreisproblematik zu beachten.

Sabine Kurz ist Rechtsanwältin im Geschäftsbereich Greater China von Rödl & Partner. Die Kanzlei ist in China an 4 Standorten in Beijing, Guangzhou, Hongkong und Shanghai präsent.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%