Müllabfuhr
Kommunen entdecken den Charme des Hausmülls

Immer häufige verlängern Städte und Gemeinden die Verträge mit Entsorgungsfirmen nicht – und steigen selbst in das Geschäft ein. Für die Gemeinden winken lukrative Margen. Dagegen müssen die Entsorger befürchten, dass ihnen der Markt verloren gehen könnte.

BREMEN. Der Rhein-Sieg-Kreis hat es getan – ebenso wie das westfälische Unna und der Landkreis Uckermark: In diesen Regionen haben sich die Gemeinden die Müllabfuhr zurückgeholt. Private Entsorgungsunternehmen, die sich dort seit Jahren um den Mülltransport gekümmert hatten, bekamen ihre Verträge plötzlich nicht mehr verlängert. Stattdessen ist die Müllabfuhr wieder in kommunaler Hand. Und immer mehr Gemeinden in Deutschland überlegen, es genauso zu machen.

„Wir sehen diesen Trend zur Rekommunalisierung mit großer Sorge“, sagt Gerd Henghuber vom Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE). „Es gibt keinen Grund, das Rad der Privatisierung wieder zurückzudrehen und Staatswirtschaft zu betreiben.“ Wenn Kommunen den privaten Anbietern jetzt neue Konkurrenz machten, stehe dahinter in erster Linie das Interesse an hohen Auftragsposten: „Die Kommunen haben das lukrative Geschäft mit dem Müll wieder entdeckt und wollen sich die Einkommensquellen sichern.“

Die Kommunen sind bis heute für die Abfallentsorgung verantwortlich und dürfen dafür Gebühren kassieren. Mittlerweile können sie zwar Privatfirmen beauftragen, müssen deren Leistungen aber streng überwachen. Denn kommt es zu Problemen - beispielsweise im Umwelt- oder Gesundheitsschutz -, können Bürger die Kommune dafür zur Rechenschaft ziehen.

Bereits in den Siebziger Jahren hatte es in Deutschland eine erste Privatisierungswelle gegeben. Damals übernahmen die Landkreise den Mülltransport von den Gemeinden. Weil sie keine eigene Müllabfuhr hatten, mussten sie auf private Anbieter zurückgreifen. Als Mitte der Neunziger Jahre das Duale System eingeführt wurde, bekam die Privatisierungsbewegung der deutschen Müllbeseitigung einen weiteren Schub: Denn die Verpackungen mit dem „Grünen Punkt“ durften ausschließlich von Privatfirmen eingesammelt werden. Gleichzeitig entschieden sich zu dieser Zeit immer mehr Kommunen, auch den normalen Restmüll von privaten Anbietern abholen zu lassen.

Die Situation heute sieht so aus: Rund 37 Prozent des Hausmülltransports wird noch von den Kommunen besorgt, 63 Prozent sammeln inzwischen Privatfirmen ein. Dabei ist die Müllabfuhr in ländlichen Gegenden eher in Händen mittelständischer Unternehmen, während sie in den großen Städten überwiegend kommunal organisiert ist.

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