Neue Durchführungsbestimmungen
Unternehmen unterschätzen Zollmanagement

Die Import- und Exportwirtschaft muss sich organisatorisch und rechtlich auf neue Zollrechtsänderungen vorbereiten. Zwar existiert bereits seit 1992 mit dem Zollkodex ein harmonisiertes, einheitliches Zollgesetzbuch für die EU, das die grundsätzlichen zollrechtlichen Bestimmungen des EU-Zollrechts erfasst hat.

Ergänzt wird das Zollgesetzbuch durch Detailregelungen in der Durchführungsverordnung. Allerdings haben die inzwischen gemachten Erfahrungen die EU veranlasst, eine Novellierung in einigen für die Zollverwaltung und für die Wirtschaft wichtigen Bereichen vorzunehmen. Diese sind am 11. Mai 2005 ­ von bestimmten Ausnahmen abgesehen ­ in Kraft getreten. Die eingeführten Neuerungen bedürfen zu ihrer wirksamen Umsetzung noch der weiteren Ausgestaltung durch Detailregelungen in der Durchführungsverordnung, die bisher fehlen. Gleichwohl sollte und muss sich die Wirtschaft frühzeitig auf diese Änderungen einstellen. Denn es wird erwartet, dass diese Durchführungsbestimmungen schon im April 2006 in Kraft treten.

Drei wesentliche Neuerungen gibt es: Zum einen die Einführung des Instituts des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten. Zum zweiten die Verpflichtung aller Wirtschaftsbeteiligten, der Zollverwaltung vor der Einfuhr in die/aus der EU Angaben über die Güter in Form von elektronisch übermittelten Anmeldungen zu machen. Und drittens wurde ein Risikomanagement eingeführt.

Mit der Novellierung soll zum einen ein gleichwertiges Schutzniveau im gesamten Zollgebiet der EU erreicht werden. Zum anderen soll dadurch das richtige Gleichgewicht zwischen Zollkontrollen und -erleichterungen für den (seriösen) Handel gewährleistet werden. Art und Weise sowie Umfang der Zollkontrollen sind ab sofort nicht mehr dem Belieben der einzelnen Mitgliedstaaten überlassen. Sie müssen vielmehr nach einheitlichen Risikokriterien in Bezug auf die zu kontrollierenden Güter und Wirtschaftsbeteiligten erfolgen. Damit sollen die Risiken für die EU, ihrer Wirtschaftsbeteiligten, ihrer Bürger sowie der Handelspartner minimiert werden. Vereinfachungen und Erleichterungen für den neu eingeführten zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten gehen damit einher.

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