Strategiepapier
Weltbank will Korruption stärker bekämpfen

Die Weltbank soll sich künftig stärker für die Eindämmung der Korruption einsetzen. Ein entsprechendes Strategiepapier billigte das Development Committee der Bank. Indes erschien auch der Weltbank-Bericht zur Regierungsführung. Die Ergebnisse sind beunruhigend.

bfai WASHINGTON. Die Weltbank will die Korruption stärker bekämpfen. Ein entsprechendes Strategiepapier billigte das Development Committee der Bank auf der gemeinsamen Jahrestagung mit dem Internationalen Währungsfonds am 18.9.06 in Singapur. Zudem soll sich die Weltbank vermehrt der Armutsbekämpfung in den so genannten "Middle Income Countries" widmen, in denen rund 70% aller als wirtschaftlich "arm" eingestuften Menschen leben.

Die neuen Strategiepapiere sollen dazu beitragen, das Hauptziel der Weltbank, die Armutsbekämpfung, umzusetzen. Eine verbesserte Regierungsführung in den Kreditnehmerländern soll sicher stellen, dass entwicklungspolitische Maßnahmen besser greifen. Denn verantwortlich für die Durchführung der Projekte sind Institutionen in den Ländern selbst. Die Rolle der Weltbank beschränkt sich darauf, die Nehmerländer bei der Bildung von Länderentwicklungsstrategien und Kontrollmechanismen im Rahmen größerer Projekte zu unterstützen.

Nach Angaben von Weltbankpräsident Wolfowitz soll dem Komitee bereits bei der kommenden Frühjahrstagung 2007 ein Bericht zur Umsetzung der so genannten "Governance and Anti-Corruption Strategy" vorgelegt werden. Das Development Committee ist das entscheidende Gremium für die Ausrichtung der Politik der Weltbank und des Internationalem Währungsfonds (IWF). Es setzt sich aus 24 Vertretern von Finanz- bzw. Entwicklungshilfeministerien der Mitgliedstaaten bzw. vertretenen Ländergruppen zusammen. Das Development Committee tagt zweimal jährlich im Zusammenhang mit der Frühjahrs- bzw. Herbsttagung von Weltbank und IWF.

Laut aktuellem Weltbankbericht zur Regierungsführung hat sich die Regierungsführung von 1996 bis 2005 nicht wesentlich verbessert. Das ist die ernüchternde Schlussfolgerung des Weltbankberichts "Governance Matters V: Governance Indicators for 1996-2005". Dennoch lohnt sich ein Blick in die Studie, die Daten für 213 Staaten liefert. Wenn auch kein weltweiter Trend auszumachen ist, so haben sich einige Länder in einzelnen Bereichen der Regierungsführung deutlich verbessert.

Die neueste Ausgabe des internationalen Weltbankberichtes zur Regierungsführung stellt aktualisierte Daten für 2003 und 2005 zu sechs Indikatoren bereit: Bürgerbeteiligung, Presse- und Meinungsfreiheit; politische Stabilität und Gewaltlosigkeit; Regierungseffizienz; Qualität der Gesetzgebung; Rechtsstaatlichkeit und Korruptionskontrolle.

Die Entwicklung der Daten seit 1996 zeigt, dass sich eine weltweite Verbesserung für alle untersuchten Indikatoren nicht belegen lässt. Für einzelne Staaten ergibt sich dabei allerdings ein anderes Bild, wie sich beispielsweise in Afrika zeigt. So hat Tansania große Fortschritte in der Regierungseffizienz gemacht, Mozambique ist politisch stabiler geworden, und Botswana hat die Korruption besser unter Kontrolle. Andererseits hat sich die Regierungsführung in Simbabwe und Cote d'Ivoire in allen Aspekten verschlechtert.

Der Bericht listet die Länderergebnisse in alphabetischer Reihenfolge auf und verzichtet bewusst auf ein Ranking. Vielmehr sollen Analysten anhand der Daten Entwicklungen in einzelnen Ländern nachvollziehen können. Der vollständige Text mit Anhängen ist http://www.govindicators.org im Internet zugänglich.

Weitere Informationen finden Sie bei der Bundesagentur für Außenwirtschaft (bfai).

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