BMW X5, Smart oder Mercedes: Aus China stammen verblüffend ähnliche Nachbauten von Produkten deutscher Unternehmen. Aus Angst vor Kopien melden viele deutsche Firmen in China keine Patente an – eine Blauäugigkeit, die teuer werden kann.
Verblüffend ähnlich: Ein BMW X5 (l) und ein chinesischer Geländewagen Shuanghuan CEO stehen nebeneinander. Foto: dpa
Dort werden bis dato konkurrenzlos billige Plagiate produziert. Vietz schäumt: „In China wird von Staats wegen jedes Mittel unterstützt, um schnell zu Know-how zu gelangen.“ Er musste den Fälschern das Feld überlassen. Schaden: sechs Millionen Euro.
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Vietz steht nicht alleine da: Weniger als die Hälfte der von Produkt- und Markenpiraterie betroffenen deutschen Firmen hat sich in China um Patente, Marken, Geschmacks- oder Gebrauchsmuster gekümmert. Das ergab eine Umfrage unter 650 Mitgliedsunternehmen des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK). Doch damit sinken die Chancen, gegen Plagiatoren vorzugehen, auf null.
Auch Vietz, der noch mit drei Mitarbeitern in China vertreten ist, hat dazugelernt: „Für komplette Systeme und Innovationen ist umfangreicher Patentschutz unabdingbar.“ So wie für seine neue Laserschweiß-Technik, durch die sich die Bauzeit von Pipelines auf ein Fünftel reduzieren lässt. Die Kosten dafür scheut er nicht mehr: 250 000 bis 300 000 Euro wird er für international wasserdichte Schutzrechte hinblättern.
Doch selbst wer Marken und geistiges Eigentum ordnungsgemäß anmeldet, ist vor Plagiaten nicht sicher. Das zeigen allein die verblüffend ähnliche chinesische Nachbauten vom BMW X5, dem Smart oder Mercedes. Die Folge: In manchen Firmen grassiert eine regelrechte Angst vor der Patentanmeldung – für sie die „Lizenz zum Abkupfern“.
„Es besteht eine reale Gefahr, dass routinemäßig offengelegte Patentschriften durchforstet und kopiert werden“, konstatiert Hannes Köblitz, Anwalt der China-Kontaktstelle im Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM). Diesen Job übernehmen mittlerweile gar professionelle Anbieter, die in Deutschland angemeldete Patente studieren, kopieren und in China als ihre eigenen Ideen schützen lassen. Denn dort gilt das First-to-file-Prinzip. Der bekommt das Schutzrecht zugesprochen, der es zuerst anmeldet – wenn er fix ist, der Plagiator.
„Das eigentlich Kostspielige ist die Rechtsdurchsetzung, was viele von einem Patent abhält“, weiß Köblitz. Die Patentkosten hingegen halten sich in Grenzen: „Die chinesischen Gebühren bewegen sich im niedrigen dreistelligen Euro-Bereich. Wirkliche Kosten entstehen durch Ausarbeiten des Antrags und Übersetzungen. Realistisch sind 30 000 Euro und mehr. Hier besteht aber kein großer Unterschied zu anderen Ländern“, so Köblitz. Doch knapp kalkulierende Unternehmer verzichten oft darauf – in der Hoffnung, ungeschoren davonzukommen.
Tröstlich: „Zwar nehmen die Fälle von Schutzverletzungen zu, doch die Gerichte in China sind deutlich besser geworden. Jedenfalls sind sie nicht so schlecht wie die Meinung über das Rechtssystem“, sagt Köblitz. Auch in komplexeren Fällen steige die Wahrscheinlichkeit, recht zu bekommen.
Von vornherein die Flinte ins Korn zu werfen hält auch Sabine Stricker-Kellerer, Partner der Münchener Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer, für grundfalsch. „Zwar gibt es nach wie vor Fälle, in denen Gerichte nicht neutral oder kompetent sind, aber ebenso viele gute Beispiele“, sagt die Expertin. Chinas Gesetzgebung zum Schutz geistigen Eigentums gilt heute gar als auf deutschem Niveau. Der Rest ist Auslegungssache, wie immer.
Fakt ist: China verfügt nach den USA und Japan über das drittgrößte Patentamt der Welt, sagt Heinz Bardehle, Patentanwalt der Münchener Kanzlei Bardehle Pagenberg. Ihm gelang es, ein identisch gefälschtes Warenzeichen eines deutschen Herstellers von Kupplungen samt Angabe „made in Germany“ binnen eines Tages vom Markt verschwinden zu lassen. Aber nicht immer geht das so glatt: „Rechtsstreitigkeiten dauern sehr lange und sind schwierig. Besser ist, sich gütlich außerhalb des Gerichtes zu einigen.“
Jedenfalls sollte die Grundlage in Form von Marken- und Patentanmeldungen stimmen. Stricker-Kellerer: „Wer seine Hausaufgaben nicht macht, ist verloren. Nicht nur in China.“ Kopiert wird schließlich überall – auch deutsche Unternehmen sind nach einer Studie des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) fleißig mit von der Partie: Von 250 befragten Firmen nennen 19 Prozent ausgerechnet Deutschland als Ursprungsland von Fälschungen – das damit Platz zwei hinter China belegt.
Die Strategie „Augen zu und durch“ ist jedenfalls im China-Geschäft hochriskant. Das bekam Micotrol aus Alzenau, Spezialist für die Steuerung von Aufzügen, mit voller Wucht zu spüren. Obwohl lange in China tätig, wurde die nicht geschützte Technologie von einem Großkunden kopiert. Der benannte sich frech in „Micocontrol“ um und verramschte baugleiche Komponenten: Damit war das Ende des Traditionsbetriebs besiegelt. Die Firma musste ganz neu anfangen.
Gerade hochspezialisierte Mittelständler der Bereiche Antriebstechnik, Armaturen und Werkzeug- und Textilmaschinen sind gefährdet – sofern sie zu arglos agieren. Der DIHK attestiert schiere Blauäugigkeit, melden Firmen Rechte auf Produkte und Marken nicht in China an – da sie es mit dem Gang zum Deutschen Patentamt für genügend ansehen. Wenn überhaupt.
Allerdings: „Längst nicht jedes Produkt muss geschützt werden“, betont Köblitz, „sondern eher solche, in denen viel Know-how steckt.“ Ist die Technik so kompliziert, dass sie schon von daher nicht kopierbar ist, oder gelingen gar Blackbox-Konstruktionen, deren Innenleben sich nicht zerstörungsfrei offenlegen lässt, oder sind Produktzyklen so kurzlebig, dass Nachahmer stets dem Stand der Technik hinterherhinken: In solchen Fällen könnten Firmen gar auf Messen ohne Patentschutz Produkte präsentieren.
Patentanwalt Bardehle ist für die Zukunft jedenfalls optimistisch: „Chinesen und Inder sind selbst sehr erfinderisch geworden, melden Patente an und kupfern gegenseitig voneinander ab. Seitdem steigt deren Bewusstsein, dass Schutz nötig ist und Rechte durchgesetzt werden müssen.
