BerlinEinige Krankenkassen überziehen nach Ansicht des Präsidenten des Bundesversicherungsamts, Maximilian Gaßner, bei ihren Sparbemühungen. Im Vergleich zu den Zeiten vor dem Gesundheitsfonds hätten die Kassen „ein deutlich geschärftes Kostenbewusstsein“, sagte Gaßner der „Berliner Zeitung“. Gerade um Zusatzbeiträge zu vermeiden, drehten sie jeden Euro zweimal um, bevor sie ihn ausgäben.
„Wir können feststellen, dass die Krankenkassen an der einen oder anderen Stelle sparen, wo es vernünftiger wäre, wenn sie bestimmte Ausgaben tätigen würden“, sagte Gaßner. Als Beispiele nannte der BVA-Präsident Ausgaben für Leistungen zur Krankheitsvorbeugung sowie für sogenannte Selektivverträge. Bei diesen können Kassen mit Ärzten oder anderen Leistungserbringern bestimmte Behandlungen oder Therapien aushandeln, die über die normalen Kassenleistungen hinaus gehen.
Gaßner kritisierte zugleich, die Zusatzbeiträge seien noch nicht so in Schwung gebracht worden, dass sie ein effektives und realistisches Wettbewerbsinstrument seien. Im Moment träfen die Versicherten vor allem die Unterscheidung zwischen Kassen mit und ohne Zusatzbeitrag.
„Das löst eine starke, aber falsche Reaktion aus“, sagte der Experte. Für jemanden, der regulär 300 Euro in die Krankenversicherung einzahle, stiegen die Kosten mit einem Zusatzbeitrag von acht Euro pro Monat aber nur gering. Dies werde von den Versicherten jedoch so nicht wahrgenommen. Die Folge sei eine Mitgliederflucht.
Er bekräftigte zugleich, er sehe trotz der guten Konjunktur keinen Spielraum für eine Senkung der Kassenbeiträge. Ungeachtet des prognostizierten Anstiegs der Reserve des Gesundheitsfonds auf 6,9 Milliarden Euro gebe es nichts zu verteilen. Zwei Milliarden Euro würden für die Härtefallregelung bei den Zusatzbeiträgen und drei Milliarden Euro für die gesetzliche Rücklage benötigt. Aus dem Jahr der Finanzkrise 2009 werde zudem ein Defizit von 2,48 Milliarden Euro mitgeschleppt, das bereinigt werden müsse.
In den Fonds fließen die Beitragseinnahmen wie auch Steuergelder und werden von dort an die Kassen verteilt. Kommen Kassen mit den Zuweisungen nicht aus, müssen sie Zusatzbeiträge von ihren Mitgliedern erheben.
