Wirtschaft, Handel & Finanzen EU-Kommission begrüßt WTO-Schiedsspruch zu Airbus

Die EU-Kommission hat das Urteil des Schiedsgerichts der Welthandelsorganisation im Streit über die Subventionen für Airbus begrüßt. Es widerlege "die meisten Behauptungen der USA, wonach die EU die WTO-Feststellungen missachtet habe", erklärte Handelskommissarin Cecilia Malmström am Dienstagabend in Brüssel. "Die EU wird nun schnell handeln, um sicherzustellen, dass sie die endgültige Entscheidung der WTO in diesem Fall akribisch beachtet."
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  • dpa

Es geht in dem jahrelangen Streit zwischen Airbus und und dem US-Konkurrenten Boeing um Anschubfinanzierungen verschiedener EU-Regierungen für die Produktion des europäischen Flugzeugbauers. Die USA hatten dagegen geklagt.

Das Urteil des WTO-Schiedsgerichts fiel durchaus gemischt für die EU aus. So hielt die Institution fest: "Die EU hat die Empfehlungen und Urteile des Streitschlichtungsausschusses nicht umgesetzt, denn die zu Grunde liegenden Subventionen haben weiter existiert und negative Konsequenzen (für die Gegenseite) gehabt."

Malmström las das Urteil jedoch positiv. Das Berufungsgericht habe festgestellt, dass die von den USA angeprangerte EU-Unterstützung für Airbus 2011 größtenteils eingestellt worden sei. Die EU müsse nur "einige wenige Korrekturmaßnahmen vornehmen, um zu gewährleisten, dass sie alle WTO-Regeln in sämtlichen Einzelheiten beachtet".

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