Das Handelsregister geht online

Eintragungen im Handelsregister können bald am Bildschirm aufgerufen werden. Dies sieht ein Gesetzentwurf vor, den Bundesjustizmimisterin Herta Däubler-Gmelin am Mittwoch im Kabinett vorstellte.

ap BERLIN. Däubler-Gmelin teilte mit, gleichzeitig würden die Eintragungen hinsichtlich der Vertretungsmacht reformiert, damit sie klarer und für ausländische Nutzer verständlich würden.

Die Reform umfasst den Angaben zufolge auch die Vereins-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister. Auch die Eintragung von so genannten Teilgewinnabführungsverträgen zwischen Unternehmen solle erleichtert werden. Die SPD-Politikerin erklärte: `Künftig sind Registereintragungen grundsätzlich öffentlich zugänglich. Bei Missbrauch kann der Zugriff jedoch verweigert werden." Der Gesetzentwurf, der auch Angaben über die Gebühren von Online-Abrufen enthält, soll in Kürze unter der Internetadresse des Ministeriums ingesehen werden können, hieß es.

Weitere Informationen unter: http://www.bmj.bund.de

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