Herbsttagung der FDP Grasser-Kur für Deutschland

Seit fast einem Jahr regiert die große Koalition in Berlin. Ihre überwältigende Mehrheit erschwert die Arbeit der Opposition stark, darum wollen sich die FDP-Abgeordneten auf ihrer Herbsttagung gegenseitig Mut machen.

WIESBADEN. Aquis mattiacis" prangt in goldenen Lettern als Inschrift über den sechs ionischen Säulen des Wiesbadener Kurhauseingangs. Bereits vor 2 000 Jahren eilten die Römer an die heißen Quellen des germanischen Stammes der Mattiaker und suchten dort Heilung und Erholung von den Feldzügen gegen ihre zahlreichen Gegner. Ein Hauch dieser Geschichte weht an diesem Abend durch den festlichen Kurhaussaal, in dem sich die Abgeordneten der FDP-Bundestagsfraktion zu Beginn ihrer Herbsttagung versammelt haben. Seit fast einem Jahr regiert die große Koalition in Berlin, während die Liberalen in der Opposition gegen die überwältigende Mehrheit im Bundestag und Bundesrat anrennen, um ihre "Gegenentwürfe zur schwarz-roten Staatswirtschaft" durchzusetzen.

Partei- und Fraktionschef Guido Westerwelle will seine Kollegen aber nicht mit einer Bäderkur für die kommenden Parlamentsmonate erfrischen. Weiteren Schwung soll die durch die guten Umfragewerte selbstbewusst auftretende Fraktion durch den Gastredner bekommen: Österreichs Finanzminister Karl Grasser. -Heinz Der 38-jährige parteilose Shootingstar der Wiener Politikszene, der breiten Kreisen in Deutschland vor allem durch die Ehe mit der Millionenerbin Fiona Swarowski bekannt ist, hält, was ihm als Ruf vorauseilt. Eloquent, witzig, mit österreichischem Charme - Bundespräsident Horst Köhler wird da schon mal als "Horschti" bezeichnet - nutzt Grasser die Chance, vor den auch zahlreich anwesenden Unternehmern seine Heimat als "Erfolgsmodell" vorzustellen.

Als oberster PR-Experte des Alpenlandes auftretend, löst er sich bald vom Rednerpult, spaziert locker durch den Saal, bleibt ab und zu an den einzelnen Tischen stehen und preist sein Heimatland: "Wer in Österreich seine Steuern zahlt, ist der glücklichere Steuerzahler", frotzelt Grasser und spielt auf die zunehmende Verlagerung vieler deutscher Firmensitze von Deutschland nach Österreich an. An diesem Abend wolle er aber nicht weiter Deutschland schädigen. Die Unternehmer wüssten ja, wie sie ihn erreichen könnten.

Seinem Amtskollegen Peer Steinbrück empfiehlt Grasser kollegialerweise Steuersenkungen und die Abschaffung der betrieblichen Mitbestimmung. "Davon hängt die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes ab." Die 61 liberalen Abgeordneten nicken kräftig. So manchem steht die Sehnsucht nach wirtschaftspolitischen Verhältnissen wie im Nachbarland ins Gesicht geschrieben.

Doch damit der Rüffel nicht genug: Österreich habe mit Reformen zu neuer wirtschaftlicher Dynamik gefunden und werde diesen Weg fortsetzen, sagt Grasser erneut in Richtung Berlin: "Wer Mauern errichtet, um die Unternehmer im Land zu halten, wird scheitern." Dann sattelt er noch drauf und erzählt, dass Österreich 2008 die Erbschaft- und Schenkungsteuer abschaffen wolle.

Der Österreicher empfiehlt Parteichef Westerwelle, in seinem Land ein "Tochterunternehmen" zu gründen. Eine wirklich freiheitliche Partei gebe es da nicht, sagt Grasser. Westerwelle winkt freundlich ab. "In Deutschland gibt es genügend zu tun." Der Parteichef der Liberalen nennt aber das Beispiel Österreich als Beleg dafür, dass der Staat nur für vernünftige Rahmenbedingungen sorgen müsse, um Arbeitsplätze zu schaffen. Mit dem Boom der Fußball-WM gebe es die Chance für einen Aufschwung.

Nicht bekannt ist, ob der FDP-Mann dabei auch an das Motto der Römer beim Baden gedacht hat: "Mens sana in corpore sano" - nur in einem gesunden Körper wohnt ein gesunder Geist.

Startseite