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Rollende Trinkgelage Gericht bremst Bierbikes aus

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Feiern ist Hauptzweck

Letztlich sei entscheidend, ob der Transport oder das Feiern Hauptzweck der Bierbikes sei, hatte das Verwaltungsgericht in Düsseldorf in erster Instanz geurteilt. Das OVG hat in dieser Frage eine klare Meinung. „Hauptzweck ist nicht die Fortbewegung, sondern das Feiern“, sagte der vorsitzende Richter Herbert Willems bei der Verkündung des Urteils am Mittwoch - und das bedürfe im öffentlichen Straßenraum einer Genehmigung.

Die Bikes seien nicht als Fahrräder, sondern als „rollende Eventfläche mit Alkoholausschank“ einzustufen. Die zwei Betreiber, die sich gegen ein Verbot in Düsseldorf gewehrt hatten, wollen nun vor das Bundesverwaltungsgericht ziehen.

„Diese Entscheidung bedroht Existenzen“, sagte der Anwalt einer der Betreiber. Obwohl den Städten die Wahl bleibe, einzelne Party- Räder zuzulassen. „Früher oder später müssen sie Insolvenz anmelden“.

 

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  • dpa
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