Nach den jüngsten Flüchtlingstragödien im Mittelmeer mit hunderten Toten steht die EU im Kreuzfeuer der Kritik. Hilfsorganisationen werfen ihr Untätigkeit angesichts der dramatischen Lage vor. Die EU-Außenminister setzten bei ihrem Treffen in Luxemburg nun ein Krisengespräch an.
Wegen gewaltsamer Konflikte wie in Syrien, aber auch aus wirtschaftlichen Gründen machen sich immer mehr Menschen auf den Weg nach Europa, wo sie sich Schutz und Hilfe erhoffen. Nach Angaben der EU-Grenzbehörde Frontex gab es 2014 rund 278.000 illegale Grenzübertritte – mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr.
170.000 Menschen kamen dabei von Libyen aus über das Mittelmeer. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR starben im vergangenen Jahr 3500 Menschen bei dem Versuch, über den Seeweg nach Europa zu gelangen.
Frontex-Chef Fabrice Leggeri rechnet mit einer neuen Rekordzahl von Flüchtlingen, vor allem aus Libyen. „Unsere Quellen berichten uns, dass zwischen 500.000 und einer Million Migranten bereit sind, Libyen zu verlassen“, sagte Leggeri Anfang März.
Amnesty International beschuldigt die EU, das Leben tausender Flüchtlinge zu gefährden, weil sie Ende 2014 die italienische Seenotrettungsoperation „Mare Nostrum“ auslaufen ließ, die sich bis vor die Küste Libyens erstreckte. Auch Organisationen wie Pro Asyl kritisieren, dass der EU-Nachfolgeeinsatz „Triton“ unter Leitung von Frontex primär der Grenzsicherung dient und nur die Gewässer 30 Seemeilen (55,6 Kilometer) vor der italienischen Küste überwacht.
Angesichts weiter steigender Flüchtlingszahlen hat die EU im Februar die „Triton“-Mission bis Jahresende verlängert. Im März zog die EU-Kommission den Termin für ihre neue Flüchtlingsstrategie von Juni auf Mitte Mai vor. Sie setzt neben verstärkter Grenzsicherung und besseren Möglichkeiten für legale Einwanderung auch auf die Zusammenarbeit mit Transit- und Herkunftsländern bei der Bekämpfung der Fluchtursachen und beim Vorgehen gegen Schlepper.
In der EU wird seit Monaten kontrovers über die Frage diskutiert, ob Aufnahmezentren für Flüchtlinge direkt in Afrika eingerichtet werden sollen. Dort könnten Flüchtlinge einen Asylantrag stellen, ohne sich auf den gefährlichen Weg über das Mittelmeer zu machen. Bei einer Ablehnung könnten sie Anreize – etwa Geldzahlungen – bekommen, um in ihre Heimat zurückzukehren. Kritiker halten die Pläne jedoch nicht für praktikabel und verweisen auch auf fehlende Garantien für rechtsstaatliche Verfahren in den in Frage kommenden Ländern.
Von der libyschen Küste bis zur vorgelagerten italienischen Insel Lampedusa sind es nur rund 300 Kilometer. Zudem fehlt es in Libyen an einer Regierung, die willens oder in der Lage wäre, den Schleppern das Handwerk zu legen.
Im Sommer vergangenen Jahres eroberten islamistische Milizen die Hauptstadt Tripolis. Die international anerkannte Regierung floh nach Tobruk im Osten des Landes. Die chaotische Lage hat sich nochmals verschärft, seitdem sich auch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Libyen ausbreitet.
Die EU will die Stabilisierung des Landes unterstützen, auch wegen des Flüchtlingsproblems. Diskutiert wird auch ein ziviler oder auch begrenzter militärischer Einsatz. Mögliche Einsatzgebiete sind die Überwachung einer vereinbarten Waffenruhe, eine Marinemission vor der Küste Libyens oder Hilfe bei der Grenzkontrolle. Voraussetzung ist aber, dass sich die Konfliktparteien auf eine Regierung der nationalen Einheit einigen. Entsprechende Gespräche unter UN-Vermittlung führen aber seit Wochen nicht zum Erfolg.
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Was mich genauso bedrückt wie die Tausenden Toten im Mittelmeer, ist die Kleingeistigkeit der Kommentatoren hier, die die Konsequenzen einer globalisierten Welt einfach nicht wahrhaben möchten. Nach wie vor beutet der Westen die Entwicklungsländer aus, in dem er dort für SEINE Volkswirtschaften billigst produzieren läßt. Er versorgt die Machthaber mit Waffen, bei denen von Anfang an klar klar ist, dass sie früher oder später in die falschen Händen geraten müssen. Der Westen ist in allererster Linie vom Staate "Nimm", aber nicht bereit zu teilen. Nun bekommen wir die Quittung für dieses Handeln. Wer noch einigermaßen ethisch denken kann, muss diese Situation annehmen und humane Lösungen schaffen. Wer sich inzwischen sämtlicher Ethik und Moral entledigt hat, so wie offensichtlich die Mehrheit der Kommentatoren beim HB, der lebt nach der simplen Darwinschen Lehre "Survival of the fittest". Und das sind aktuell NOCH wir. Fragt sich nur wie lange noch.
Schickt sie in die USA, das ist die Folge deren Aussenpolitik und ständigen Kriegen.
Dieses Thema macht mir mehr Sorgen als jedes andere gesellschaftliche Thema und entsprechend regt es mich auf, was unsere Politiker hier tun bzw. unterlassen. Und es regt auch deshalb so auf, weil man nichts tun kann, als gelegentlich ein bisschen Frust in einem Kommentar abzulassen.
Eine Million Menschen wollen illegal nach Europa kommen und an unserem Wohlstand teilhaben. Illegal, weil die Europäer es nicht wollen, und ihre Einreisegesetze es nicht zulassen. Und eine Million - das sind ja nur die aktuellen Zahlen. Je mehr Erfolg haben, umso mehr werden nachrücken. Die Bevölkerung in der 3. Welt wächst indes so schnell, dass der Druck permanent ansteigt.
Für mich ist eine "Migration" in dieser Größenordnung und gegen den Willen der Zielländer eine Invasion und sollte eine Angelegenheit des Militärs sein. Ich will einen Staat oder einen Staatenbund, der seine Grenzen schützt. Wie Kanada, wie Australien, wie Saudi-Arabien, wie Indonesien, wie viele andere.
glauben Sie ernsthaft, dass die Politiker in diesen Ländern auch nur einen einzigen Gedanken an das Problem verschwenden? Geschweige denn sich dieses Problem anhängen lassen, so wie die Europäer? Im Gegenteil: sie forcieren doch die Kriege und unterstüzten die Terrororganisationen. Dabei kommt übrigens ein mehrfaches an Menschen um, wie durch Ertrinken im Mittelmeer. Darüber regt sich aber inzwischen keiner mehr auf, auch wenn es einer der Hauptursachen für diese humanitäre Katastrophe ist.
Den Europäern wird eingeredet, dass sie Schuld sind an den Toten im Mittelmeer. Wer hat dann Schuld an den Toten in der Sahara? Wenn wir anscheinend nicht in der Lage sind gegen die Schlepperbanden etwas zu unternehmen, ist die Rettung von Schiffsbrüchigen schon vor der lybischen Küste kontraproduktiv. Je mehr wir retten, desto dreister werden die Schlepperbanden und um so größer wird letztendlich die Zahl der Toten. Europa hat keine Lösung. Wenn wir den Einsatz von Natotruppen vor Ort einmal ausschließen, was bleibt uns dann? Nicht mal die Türken sind bereit uns zu unterstützen und lassen die Verbrecher ihr Geschäft betreiben. Europa wird von den Flüchtlingen überrannt werden. In wenigen Jahren werden hier Zustände herrschen, die wir uns heute noch gar nicht vorstellen können. Schwache Ansätze mit rechtswidrigen Protesten und Zeltlagern von Asylanten einerseits und brennenden Unterkünften andererseits kann man ja schon beobachten. Die Situation erscheint mir wie die Endphase des römischen Reiches, Dekadenz im innern und ein Flüchtlingsstrom von außen. Den Ausgang kennen wir.
Das ist Alternativlos!
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Die Lösung in in den Herkunftsländer der Flüchtlinge.
Der allzugroße Freiheits- und Selbstbestimmungshype der afrikanischen und arabischen
Länder ist ja durchaus berechtigt, aber dann muss vor Ort angepackt werden.
Gels ist doch genug da; wenn Ölstaaten Olympische Spiele und die Fußballweltmeisterschaft
usw. organisieren und ausrichten können dann ist es doch nicht mehr recht und billig, wenn
diesen Menschen geholfen wird. Vor Ort ist Hilfe angesagt. Das ist - um mit den Worten
unserer Kanzlerin zu sprechen ALTERNATIVLOS