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Wollte Rundfunkbeitrag nicht zahlen Thüringer Gebühren-Verweigerin aus Haft entlassen

Die 46-Jährige aus Thüringen, die ihre Rundfunkgebühr nicht bezahlen wollte und deswegen in Erzwingungshaft saß, ist aus dem Gefängnis entlassen worden. Der MDR habe den Antrag auf Erlass eines Haftbefehls zurückgezogen.
05.04.2016 - 16:22 Uhr
Eine 46-Jährige aus Thüringen hatte Berichten zufolge seit dem Jahr 2013 keine Gebühren mehr gezahlt, weil sie diese im Grunde für verfassungswidrig hält. Quelle: dpa
Rundfunkbeitrag

Eine 46-Jährige aus Thüringen hatte Berichten zufolge seit dem Jahr 2013 keine Gebühren mehr gezahlt, weil sie diese im Grunde für verfassungswidrig hält.

(Foto: dpa)

Berlin Nach rund zweimonatiger Haft wegen Verweigerung der Zahlung ihrer Rundfunkgebühr ist eine Thüringerin aus dem Gefängnis entlassen worden. Der MDR habe den Antrag auf Erlass eines Haftbefehls zurückgezogen, sagte ein Sprecher des Amtsgerichts Bad Salzungen am Dienstag dem Onlineportal "WeltN24". Das Amtsgericht habe den Haftbefehl daraufhin aufgehoben.

Die 46-Jährige hatte seit Anfang Februar in der Justizvollzugsanstalt Chemnitz in sogenannter Erzwingungshaft gesessen. Sie hatte Berichten zufolge seit dem Jahr 2013 keine Gebühren mehr gezahlt, weil sie diese im Grunde für verfassungswidrig hält. Pfändungen blieben erfolglos, eine Vermögensauskunft unterschrieb sie nicht.

Daraufhin verhängte das Amtsgericht im September 2015 auf Antrag des MDR einen Haftbefehl zur Erzwingung der Vermögensauskunft. "Der MDR kann nun 30 Jahre lang versuchen, sein Geld anderweitig einzutreiben", sagte der Sprecher des Amtsgerichts.

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