Wolfgang Ischinger

„Wir haben eine dreifache Krise.“

(Foto: Reuters)

Buchtipp: „Welt in Gefahr“ „Wir haben uns in der Sicherheitspolitik zu lange mit Trittbrettfahren begnügt“

Europa muss eigenständiger werden. Darf sich aber nicht von Amerika abnabeln, fordert der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz in seinem neuen Buch.
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BerlinAn düsteren Einschätzungen zum Zustand der Welt herrscht kein Mangel. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mit seiner Lagebeschreibung, die Welt sei „aus den Fugen“ geraten, den Deutschen aus der verängstigten Seele gesprochen.

Bürgerkriege im und Millionen Flüchtlinge aus dem Nahen Osten, ein aggressiver Wladimir Putin, ein unberechenbarer Donald Trump und ein zerrissenes Europa: Das kann einem schon Angst machen. An dieses Gefühl tiefster Verunsicherung knüpft auch Wolfgang Ischinger an – mit seinem Buch „Welt in Gefahr“, das an diesem Freitag erscheint.

Schon der Titel klingt bedrohlich und soll es wohl auch sein. Der Zufall will es jedoch, dass der Verlag ganz am Ende von Ischingers Buch auf das optimistische Werk „Factfulness“ hinweist, in dem der schwedische Wissenschaftler Hans Rosling die Welt grundsätzlich auf einem guten Wege sieht.

Wie passt das zusammen? Vieles sei in Roslings Werk richtig, räumt Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), in einem Gespräch mit dem Handelsblatt ein, „selbst die Zahl der Kriegstoten ist seit dem Zweiten Weltkrieg zurückgegangen“. Richtig sei aber auch, dass die internationale Ordnung, die mit ihren Regeln für Frieden und Wohlstand gesorgt habe, derzeit in Gefahr sei. Das sei gerade aus deutscher Sicht fatal.

„Wir haben eine dreifache Krise“, konstatiert Ischinger und zählt auf: Internationale Institutionen wie die UN, die G7 oder G20 funktionierten nicht mehr, und ihre Legitimität werde infrage gestellt. An zweiter Stelle sieht er eine euroatlantische Krise, die sich an dem Handelskonflikt, am Brexit oder am Finanzstreit in der Nato zeige. „Die dritte Krise ist eine gesellschaftspolitische, die von Chemnitz über Warschau bis Budapest reicht“, sagt der ehemalige Diplomat und meint damit die Krise der westlichen, liberalen Demokratie.

Wolfgang Ischinger: Welt in Gefahr
Econ
Berlin 2018
304 Seiten
24 Euro
ISBN: 978-3430202497

Noch bevor er sich mit der aggressiven Machtpolitik Russlands beschäftigt, blickt der ehemalige deutsche Botschafter in den USA in seinem Buch auf den fremd gewordenen Freund Amerika. Für Ischinger ist Trump zwar nicht die Ursache der gefährlichen Weltlage, aber ein Brandbeschleuniger. Daher unterstützt der langjährige Botschafter die Pläne von Bundesaußenminister Heiko Maas, die transatlantischen Beziehungen neu zu vermessen. „Der Begriff der ‚balancierten Partnerschaft‘, den Maas wählt, ist nicht falsch“, sagt Ischinger.

Allerdings hat er Bedenken, wenn sich der deutsche Außenminister dafür ausspricht, in Streitfragen ein „Gegengewicht“ zu den USA zu bilden. „Es gibt Abhängigkeiten, die sind, wie sie sind“, betont Ischinger. Diese ließen sich auch mittelfristig nicht ändern. Vor allem in der Sicherheitspolitik könnten Deutschland und Europa auf absehbare Zeit nicht auf die Garantien aus Washington verzichten. Ischinger warnt: „Es ist gefährlich, die Nabelschnur zur nuklearen Schutzmacht USA durchtrennen zu wollen.“

Zwischen Tweets und Taten

Eigentlich, meint Ischinger, müsste jetzt die Stunde der Diplomatie schlagen: „Statt über Strafen und Gegenmaßnahmen zu sprechen, sollten wir PR-Aktionen starten und Aufklärung über den guten Partner Deutschland betreiben.“ Es müsse darum gehen, nicht nur das alte Establishment der aufgeklärten Küstenstädte vom bleibenden Wert der transatlantischen Freundschaft zu überzeugen, sondern vor allem die Menschen im Landesinneren zu erreichen, jene Amerikaner, die auch von ihren Landsleuten gern als Hinterwäldler belächelt werden – und die gerade aus Protest gegen die Elitenarroganz für Trump gestimmt haben.

Den Kartoffelfarmer in Idaho zum Beispiel. „Der fragt sich natürlich: Wieso sollte ich weiter für Europas Sicherheit bezahlen?“, mahnt Ischinger: Trump liege mit seiner Kritik an der Bundesrepublik ja nicht ganz falsch. „Wir haben uns in der Sicherheitspolitik zu lange mit Trittbrettfahren begnügt.“ Trump habe im Übrigen mehr für die Nato getan als Obama vorher. Obama habe sich aus Europa zurückgezogen, unter Trump sei die Zahl der Truppen und des Militärgeräts wieder aufgestockt worden.

Die Bestrebungen, Europa zu stärken, dürften sich allerdings nicht gegen die USA richten. „Wir müssen als Stimme der Vernunft auftreten, nicht ohne Not draufsatteln. Das führt nur zur Verbiesterung auf beiden Seiten.“ Gleichzeitig aber macht sich Ischinger keine Illusionen: Eine Entspannung im transatlantischen Grundsatzstreit über Uni- und Multilateralismus, gar eine Rückkehr zur Einigkeit zwischen Europa und den USA sei vorerst nicht zu erwarten – insbesondere wegen der exzessiven Sanktionspolitik der Trump-Regierung. Von „Übergriffen“ spricht der frühere Diplomat hier: „Die exterritoriale Anwendung amerikanischen Rechts hat drastisch zugenommen. Da müssen wir uns warm anziehen. Das ist nicht akzeptabel.“

Den Vorschlag von Maas, das internationale Zahlungssystem Swift durch eine europäische Variante zu ersetzen, hält Ischinger für „unrealistisch“. Die wirtschaftlichen Verbindungen zwischen Europa und den USA seien dafür viel zu eng. „Die starken wirtschaftlichen Bande sind das wahre Rückgrat der deutsch-amerikanischen Beziehungen“, betont der MSC-Chef.

Dass Trump jedoch auch die Wirtschaft zu einer Arena miteinander ringender Nationalstaaten gemacht hat, schreibt Ischinger dem „Bullying“ des US-Präsidenten, also dem schikanösen Druckausüben Trumps, zu. „Er glaubt, er könnte mit der Androhung von Strafzöllen seine Verhandlungsposition verbessern“, mutmaßt der 72-Jährige. Man müsse jedoch zwischen Tweets und Taten unterscheiden.

Deutsche Doppelmoral

Ischinger hadert in seinem Buch mit dem Zustand Europas und spart dabei nicht mit Kritik an Deutschland. „Was haben wir von einer schwarzen Null, wenn uns Europa um die Ohren fliegt?“, hat er öffentlich gefragt. Dass er damit in Deutschland, das viel auf seine Sparsamkeit hält, „nicht überall Freude ausgelöst“ habe, sei ihm bewusst.

Die deutsche Außenpolitik basiere seit Konrad Adenauer auf den Säulen der europäischen Einigung und Zugehörigkeit zur Nato und dem Westen. „Das bedeutet dann aber auch, dass wir in beide Säulen investieren müssen“, fordert Ischinger. Nicht nur politisch, sondern auch mit finanziellen Ressourcen.

„Man kann nicht den Griechen sagen, dass man ihre Sparverpflichtungen bis auf die dritte Stelle hinterm Komma überprüft“, sagt der MSC-Vorsitzende, „und dann die eingegangene Verpflichtung, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in die Verteidigung zu investieren, einfach nonchalant auf 1,5 Prozent reduzieren.“ Damit sage man den kleineren Ländern, Deutschland wolle lieber Krankenhäuser bauen – doch die kleineren Länder sollten das Geld für Kampfjets ausgeben. „Wir unterschätzen, wie sehr wir damit ein schlechtes Beispiel geben“, mahnt Ischinger.

Wenn Europa, wie vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron gefordert, seine Bürger schützen wolle, „dann kostet die EU uns künftig mehr“. Allein der Schutz der EU-Außengrenzen werde viele Millionen Euro verschlingen. Hinzu komme, dass durch den Austritt Großbritanniens ein wichtiger Beitragszahler wegfalle. „Es ist einfach falsch zu fordern, die EU darf nicht mehr kosten. Sie muss mehr kosten, wenn sie ein Pfeiler deutscher Außenpolitik bleiben soll.“

Trotz aller Mängel der EU betont Ischinger, dass Deutschland in der Außen- und Sicherheitspolitik schon ein gutes Stück vorangekommen sei. Im vergangenen Jahr habe Berlin erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg deutsche Soldaten zum Schutz eines Nato-Partners vor einem externen Angriff nach Litauen gesandt. Andererseits habe Deutschland seinen Partnern im Syrienkonflikt mitgeteilt: „Wir machen Fotos“ – während die Dänen schießen sollten. „Das ist keine angemessene Arbeitsteilung.“

Deutschland müsse einen angemessenen militärischen Beitrag dazu leisten, dass Europa künftig als glaubwürdiger außenpolitischer Akteur auftreten könne. „Diplomatie macht so viel mehr Spaß, wenn man ein paar Regimenter hat“, erinnert Ischinger an eine britische Diplomatenweisheit. Er wolle sich das nicht zu eigen machen, richtig aber sei, dass die Glaubwürdigkeit leide, wenn sie nicht durch militärische Abschreckung unterfüttert werde.

„Europa hat etwa so viele Soldaten unter Waffen wie die USA, aber nur etwa zehn bis 20 Prozent der Kampfkraft“, rechnet der Ex-Diplomat vor. Das ließe sich durch eine bessere Ausrüstung mit modernstem Militärgerät ändern. „Was wir nicht leisten können, ist die nukleare Abschreckung.“

Etwas zu kurz kommt in Ischingers Buch die Veränderung der militärischen Konflikte durch die neuen digitalen Technologien. „Wir bewegen uns in eine Richtung, in der wir bald von künstlicher Sicherheit sprechen“, sagt Ischinger mit Blick auf den Einsatz künstlicher Intelligenz. Er könne es sich noch nicht vorstellen, dass Entscheidungen in der Sicherheitspolitik irgendwann einmal von Maschinen getroffen würden. „Nicht Helmut Schmidt drängt dann auf den Doppelbeschluss und die Nachrüstung, sondern das sollen dann Algorithmen für uns errechnen.“

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