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Gemeinde muss nicht vor sichtbaren Straßenschäden warnen

Vor gut sichtbaren Straßenschäden muss ein Verkehrsteilnehmer nicht unbedingt gewarnt werden. Das berichtet die „Monatsschrift für Deutsches Recht“ (Heft 7/2005) unter Hinweis auf ein Urteil des Landgerichts Rostock.
Schlagloch Quelle: dpa

Jeder Verkehrsteilnehmer sein Fahrverhalten den Straßenverhältnissen anpassen.

(Foto: dpa)

dpa/gms ROSTOCK. Vor gut sichtbaren Straßenschäden muss ein Verkehrsteilnehmer nicht unbedingt gewarnt werden. Das berichtet die „Monatsschrift für Deutsches Recht“ (Heft 7/2005) unter Hinweis auf ein Urteil des Landgerichts Rostock.

Nach Meinung der Richter muss jeder Verkehrsteilnehmer sein Fahrverhalten den Straßenverhältnissen anpassen und die Straße so hinnehmen, wie sie sich ihm erkennbar darbietet. Das Gericht wies mit seinem Urteil (Az.: vier O 139/04) die Schadensersatz- und Schmerzensgeldklage eines Fahrradfahrers ab. Er war auf einem asphaltierten Fahrradweg gestürzt, nachdem er in ein Schlagloch gefahren war, das hinter einer Kurve lag. Er hielt der Gemeinde vor, ihre so genannte Verkehrssicherungspflicht verletzt zu haben.

Das Landgericht teilte diese Auffassung aber nicht. Der Zustand des Weges sei gut erkennbar gewesen. Zu einer Warnung wäre die Gemeinde nur bei „versteckten Gefahren“ verpflichtet gewesen.

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