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Wirtschaft, Handel & Finanzen Mitglieder der Kohlekommission 'irritiert' über Pofalla

Mehrere Mitglieder der von der Bundesregierung eingesetzten Kohlekommission haben sich in einem gemeinsamen Brief von ihrem Co-Vorsitzenden Ronald Pofalla distanziert. Nach einem Bericht des "Spiegels" hatte dieser mit Kanzleramt und Umweltministerium über eine Schließung der letzten Kohlekraftwerke und damit ein Ende der Kohleverstromung zwischen 2035 und 2038 gesprochen. Die Berichterstattung habe sie "in höchstem Maße irritiert", schreiben nun zehn Mitglieder der Kommission an Pofalla. Der Brief liegt der dpa vor.
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  • dpa

Darin fordern die Unterzeichner, dass Pofalla auf der nächsten Sitzung der Kommission am Dienstag erläutern müsse, welche Gespräche er mit der Bundesregierung geführt habe "und wie angesichts der Veröffentlichungen eine vertrauensvolle Konsensfindung aus Ihrer Sicht noch möglich ist". Die im "Spiegel" veröffentlichten Zahlen gäben nicht die bisherigen differenzierten Beratungen der Kommission wieder.

Nach dem "Spiegel"-Bericht ist geplant, in einem Sofortprogramm Kraftwerke mit einer Leistung von insgesamt fünf bis sieben Gigawatt bis zum Jahre 2020 vom Netz zu nehmen und gegebenenfalls als Reserve zu behalten. Spätestens im Jahre 2027 soll geprüft werden, ob der Ausstiegspfad eingehalten werden kann.

Zu den Unterzeichnern des Briefes gehören BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter, BDI-Präsident Dieter Kempf, DIHK-Präsident Eric Schweitzer und Michael Vassiliadis, der Vorsitzende der Gewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie.

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