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Wirtschaft, Handel & Finanzen Theresa May wendet klaren Zeitplan für Rücktritt ab

Nach monatelangem Dauerbeschuss aus der eigenen Partei hat die britische Premierministerin Theresa May eine interne Revolte zunächst abgewendet. Das einflussreiche 1922-Komitee der Konservativen Partei setzte seine Drohung, ein neues Misstrauensvotum gegen sie durchzusetzen, zunächst nicht um. Man werde sich nach der geplanten Abstimmung über das Gesetz zur Umsetzung des Brexit-Abkommens erneut treffen, "damit wir uns auf einen Zeitplan zur Wahl eines neuen Chefs der Konservativen Partei einigen", teilte der Vorsitzende, Sir Graham Brady, am Donnerstag mit.
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  • dpa

Mitglieder des 1922-Gremiums hatten angesichts der Attacken gegen May aus der Partei mehrfach mit dem neuen Misstrauensvotum gedroht. Dafür müssten die Parteiregeln geändert werden. Sie erlauben zur Zeit nur ein parteiinternes Misstrauensvotum pro Jahr. Da May eine Abstimmung am 12. Dezember 2018 gewonnen hatte, wäre sie ohne Regeländerung bis Dezember 2019 unantastbar.

Sie hatte aber selbst einen Rücktritt in Aussicht gestellt, sobald das Parlament ihrem Brexitabkommen zustimmt. Damit ist sie aber bereits dreimal gescheitert, weil zu viele von Mays Parteikollegen mit der Opposition dagegen stimmten. Mit einem Schachzug will sie es in der ersten Juni-Woche erneut versuchen. Dann sollen die Parlamentarier über das Gesetz zur Umsetzung des Abkommens abstimmen. May hofft dabei auf Unterstützung der Labour-Opposition, aber die Verhandlungen über gegenseitige Zugeständnisse stocken.

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