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Bafin-Ermittlungen Zockten Banken den Fiskus mit Phantomaktien ab?

Nach den dubiosen Cum-Ex-Geschäften zeichnet sich möglicherweise der nächste Bankenskandal ab. Die Bafin untersucht Scheingeschäfte mit Phantomaktien.
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60 Banken hat die Finanzaufsicht Bafin angeschrieben. Sie sollen bis zum 18. Januar einen umfassenden Fragenkatalog zu den Geschäften mit sogenannten ADRs beantworten. Quelle: dpa
Frankfurter Bankenskyline

60 Banken hat die Finanzaufsicht Bafin angeschrieben. Sie sollen bis zum 18. Januar einen umfassenden Fragenkatalog zu den Geschäften mit sogenannten ADRs beantworten.

(Foto: dpa)

DüsseldorfMöglicherweise haben Großbanken und Aktienhändler neben den dubiosen sogenannten Cum-Ex-Geschäften den Fiskus jahrelang noch mit einer anderen Masche großflächig um Kapitalertragsteuer gebracht.

Die deutschen Aufsichts- und Strafverfolgungsbehörden gehen mutmaßlich illegalen Börsentransaktionen mit in den USA gehandelten Aktienhinterlegungsscheinen, sogenannten American Depositary Receipts (ADRs), nun intensiv auf den Grund. Handelsblatt-Informationen zufolge hat die Bundesfinanzaufsicht Bafin seit Dienstag dieser Woche einen umfassenden Fragenkatalog an rund 60 Banken verschickt, den diese bis zum 18. Januar beantworten sollen.

Mithilfe des formalen „Auskunftsersuchens“ wollen sich die Bankenaufseher ein Bild davon machen, ob und in welchem Ausmaß die Banken von 2009 bis heute Geschäfte mit ADRs betrieben haben oder noch betreiben.

ADR-Transaktionen waren in den Blickpunkt von Justiz und Bankenaufsicht gerückt, nachdem sich Hinweise erhärtet hatten, dass mit diesen Papieren jahrelang in großem Ausmaß Scheingeschäfte getätigt und rechtswidrig Kapitalertragsteuer kassiert wurde.

ADRs sind Hinterlegungsscheine, die von Banken ausgestellt und in den USA stellvertretend für ausländische Aktien gehandelt werden. Üblicherweise muss jedem ADR-Schein eine echte Aktie zugrunde liegen. Großbanken und Aktienhändler sollen aber jahrelang ADR-Papiere herausgegeben haben, ohne dass die Banken die Aktien besaßen, sogenannte Vorab-ADRs bzw. Pre-Released-ADRs.

Mithilfe dieser Phantomaktien sollen sich die Beteiligten außerhalb der USA, auch in Deutschland, Steuererstattungen erschlichen haben.

Neben einer möglichen Beteiligung an Pre-Released-ADR-Deals will die Bafin von den Banken auch wissen, welche Kontrollmechanismen sie installiert hatten oder haben, die verhindern sollen, dass Pre-Release-ADRs ausgegeben oder gehandelt werden.

Parallel dazu interessiert sich auch die Staatsanwaltschaft Köln für die ADR-Transaktionen und hat ein Ermittlungsverfahren gegen Mitarbeiter einer Bank eingeleitet. Um welche Bank es sich dabei handelt, ist bisher unklar.

Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte unterdessen am Mittwoch berichtet, dass die Kölner Strafverfolger die Rolle der Deutschen Bank im Zusammenhang mit ADR-Deals beleuchtet. Es sei aber nicht bekannt, ob es sich um ein gesondertes formelles Verfahren handele oder um eine Untersuchung. Bei der Deutschen Bank hieß es am Donnerstag auf Nachfrage, es sei nichts von Ermittlungen gegen die Bank oder ihre Mitarbeiter bekannt.

Größeren Ärger wegen ADR-Transaktionen hatte das Geldhaus allerdings schon an anderer Stelle. In den USA stimmte die Deutsche Bank im Juli dieses Jahres einem Vergleich mit der Börsenaufsicht SEC zu und zahlte wegen Verstößen bei ADR-Geschäften 75 Millionen Dollar.

Nach eigenen Angaben hat die Deutsche Bank, an die das umfangreiche Schreiben der Bundesfinanzaufsicht nach Handelsblatt-Recherchen ebenfalls adressiert ist, ihre Geschäfte mit Pre-Released-ADRs 2016 vollständig beendet.

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