DZ Bank Im Visier externer Prüfer
Das genossenschaftliche Spitzeninstitut hat sich im Umgang mit dem Cum-Ex-Thema ein „Höchstmaß an Transparenz“ auferlegt.
Frankfurt Die DZ Bank will die Verantwortung eigener Mitarbeiter für fragwürdige Aktiengeschäfte rund um den Dividendenstichtag nun auch extern prüfen lassen. „Dabei soll die rechtliche Verantwortung jedes Mitarbeiters untersucht werden, gegebenenfalls auch die des Vorstands“, erfuhr das Handelsblatt aus Finanzkreisen. Die DZ Bank wollte sich zu den Informationen mit Blick auf die laufenden Untersuchungen nicht äußern.
Das genossenschaftliche Spitzeninstitut hatte 2013 bei einer Steuerprüfung entdeckt, dass es im eigenen Aktienhandel an sogenannten Cum-Ex-Geschäften beteiligt war. So nennt man Aktiendeals, die rund um den Dividendenstichtag getätigt werden und bei denen sich die Beteiligten eine einmal gezahlte Kapitalertragsteuer mehrfach zurückerstatten lassen. Diese Geschäfte gelten mittlerweile als illegal.
Derzeit untersuchen Steuerbehörden die Verantwortung vieler Kreditinstitute für Aktiengeschäfte zulasten des Fiskus. Die kanadische Maple Bank musste vor kurzem wegen hoher Steuerrückforderungen, die derartigen Geschäften zuzurechnen sind, sogar schließen. Die DZ Bank ist neben 129 anderen Instituten auf einem Datenstick verzeichnet, den sich das Finanzministerium in Düsseldorf von einem Whistleblower gekauft hat.
Die DZ Bank hatte bereits 2013, als die Geschäfte auffielen, rund 100 Millionen Euro an das Finanzamt gezahlt. Diese Summe bezog sich Handelsblatt-Informationen zufolge auf Geschäfte von 2007 und 2008. Nun hat die Bank ihre Untersuchungen auf die Jahre 2009 bis 2011 ausgedehnt, heißt es in Finanzkreisen. Es gebe verdächtige Transaktionen, deren Hintergrund geprüft werde.
Große Beträge stehen für die DZ Bank nicht auf dem Spiel: Selbst wenn alle entdeckten auffälligen Geschäfte illegal gewesen sein sollten, drohen schlimmstenfalls Nachzahlungen im niedrigen zweistelligen Millionenbereich. „Und in diesem Umfang hat die Bank auch längst Rückstellungen gebildet“, sagt ein Insider.
Das hatte auch Vorstandschef Wolfgang Kirsch betont: Die Position der Bank gegenüber den Steuerbehörden sei „voll und ganz erfüllt beziehungsweise bevorsorgt“, sagte er Anfang März auf der Bilanz-Pressekonferenz.
Damit richtet sich der Blick nun voll auf mögliche personelle Konsequenzen. Mit der geplanten, ‧zusätzlichen Verantwortlichkeitsprüfung will die Bank den Gesellschaftsrechtler Mathias Habersack beauftragen, einen Jura-Pro- fessor an der Universität München. Diese Prüfung habe der Vorstand veranlasst, heißt es. Der Aufsichtsrat sei informiert.
Vorstandschef Kirsch hat sich im Umgang mit dem Cum-Ex-Thema ein „Höchstmaß an Transparenz“ auferlegt. Das ist kurz vor der Fusion mit dem Schwesterinstitut WGZ Bank schon atmosphärisch wichtig.
Habersack soll das Handeln aller denkbaren Akteure beleuchten, inklusive des Vorstands. Im obersten Führungszirkel soll Lars Hille, einer von zwei Kapitalmarktchefs, für die betroffene Abteilung zuständig sein. Er war vor seiner Vorstandsberufung im Herbst 2007 zudem Bereichsleiter im Privatkundenwertpapier- und Aktiengeschäft.
Ob aber höhere Führungsebenen in diesen Fällen Verantwortung tragen müssen, ist noch unklar. Immerhin soll die Bank vor Jahren die Offerte einer Großbank abgelehnt haben, gemeinsam ein großes Rad mit Cum-Ex-Geschäften zu drehen. Das spricht gegen ein planvolles Vorgehen von oben. Intern gibt es allerdings Mitarbeiter, die es erstaunlich finden, dass sich kein höherer Manager je darüber gewundert haben will, dass die für die Cum-Ex-Deals verantwortliche Abteilung selbst im Krisenjahr 2008 ungewöhnlich viel verdient haben soll.
Bislang hat die Bank nur den Stab über vier Mitarbeiter gebrochen, von denen sie sich trennen will. Die Betroffenen werden für Geschäfte in den Jahren 2007 und 2008 verantwortlich gemacht. Unter ihnen befinden sich zwei Händler, ein Gruppen- und ein Abteilungsleiter. Einem Händler wurde nun formell gekündigt, wie in der Bank zu hören ist. Ihm wird eine Falschaussage gegenüber der internen Revision vorgeworfen.
Darüber hinaus überprüft die Bank nun noch drei weitere Händler. Sie stehen im Visier, weil sie 2009 bis 2011 an auffälligen Transaktionen beteiligt waren. Ob ihnen arbeitsrechtliche Schritte drohen, ist unklar. Denn der Beweis, dass die Deals dieser Jahre wirklich illegal waren, steht noch aus. Das bisherige Vorgehen schilderte Vorstandschef Kirsch einmal so: „Wir sind Monat für Monat, Jahr für Jahr etwas schlauer geworden.“
