EU-Bankenabgabe: Für deutsche Großbanken wird es teuer
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EU-BankenabgabeFür deutsche Großbanken wird es teuer
Mit einem milliardenschweren Fonds sollen strauchelnde europäische Banken gerettet werden. Die deutsche Finanzbranche soll knapp zwei Milliarden Euro jährlich zahlen. Die Zeche zahlen große Banken.
Berlin Auf die deutschen Banken kommen bei der geplanten Abgabe für den EU-Abwicklungsfonds höhere Lasten zu. Nach Informationen des Handelsblatts (Montagausgabe) aus Regierungs- und Branchenkreisen dürften vor allem große Finanzinstitute betroffen sein. Der Beitrag der deutschen Finanzbranche zu dem 55 Milliarden Euro schweren EU-Abwicklungsfonds dürfte bei rund 1,9 Milliarden Euro jährlich liegen. In den nationalen Restrukturierungsfonds zahlt die Branche bisher nur rund 600 Millionen Euro jährlich ein. Im Juli will die EU-Kommission einen Vorschlag vorlegen, wie die Abgabe ausgestaltet wird.
Nach Plänen der Bundesregierung soll die Verdreifachung der Beiträge vor allem von den großen Instituten geschultert werden. So dürfte die Zumutbarkeitsgrenze, die bisher in Deutschland gilt, bei der europäischen Variante wegfallen. Sie besagt, dass der Beitrag nicht mehr als 20 Prozent des Jahresgewinns ausmachen darf. Dies war aus verfassungsrechtlichen Gründen notwendig.
Größte Banken der Welt (nach Bilanzsumme)
Deutsche Bank Deutschland 1955 Milliarden Euro
Stand: Ende Juni 2015. Quelle: Bloomberg.
Barclays Großbritannien 1960 Milliarden Euro
Bank of America USA 1998 Milliarden Euro
BNP Paribas Frankreich 2078 Milliarden Euro
Mitsubishi UFJ Japan 2224 Milliarden Euro
JP Morgan Chase USA 2402 Milliarden Euro
Bank of China China 2408 Milliarden Euro
HSBC Großbritannien 2489 Milliarden Euro
Agricultural Bank of China China 2531Milliarden Euro
China Construction Bank China 2627 Milliarden Euro
Industrial and Commercial Bank of China (ICBC) China 3216 Milliarden Euro
Die Ausnahmeregeln haben die Banken spürbar entlastet. Nach Unterlagen des Bundesfinanzministeriums wurden ihnen allein für das Jahr 2011 Abgaben in Höhe von 1,3 Milliarden Euro erlassen. Solch großzügige Ausnahmen soll es bei der EU-Abgabe nicht mehr geben.
Die Genossenschaftsbanken und Sparkassen können hingegen auf Entlastung hoffen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) soll sich in Brüssel für eine Freigrenze einsetzen. Erst ab einer Bilanzsumme von 500 Millionen Euro würden dann Beiträge fällig. Bei der nationalen Abgabe liegt der Freibetrag bei 300 Millionen Euro. „Kleine Banken müssen weniger belastet werden als große“, hieß es in Regierungskreisen. Sollte sich Deutschland mit der Forderung durchsetzen, müssten mehr als zwei Drittel der 1076 deutschen Genossenschaftsbanken und zehn Prozent der 417 Sparkassen keine Beiträge leisten.
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