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Europäische Zentralbank EZB-Präsidentin Lagarde deutet weitere Konjunkturhilfen an

Die konjunkturelle Erholung nach dem Corona-Einbruch droht laut EZB-Präsidentin Lagarde an Schwung zu verlieren. Die Notenbank könnte erneut gegensteuern.
19.10.2020 - 11:28 Uhr Kommentieren
Europa sollte aus Sicht der EZB-Präsidentin über ein dauerhaftes konjunkturelles Stützungsinstrument nachdenken. Quelle: Reuters
Christine Lagarde

Europa sollte aus Sicht der EZB-Präsidentin über ein dauerhaftes konjunkturelles Stützungsinstrument nachdenken.

(Foto: Reuters)

Frankfurt Die Europäische Zentralbank (EZB) könnte ihre bereits sehr umfangreiche Konjunkturhilfe noch ausweiten. Darauf deuten Äußerungen von EZB-Präsidentin Christine Lagarde gegenüber der französischen Tageszeitung „Le Monde“ hin. Das Interview wurde am Montag auf der Internetseite der EZB veröffentlicht. Zugleich plädiert die Französin für die Idee einer dauerhaften Konjunkturhilfe durch die EU-Staaten.

Lagarde äußerte ihre Sorge, dass die konjunkturelle Erholung vom Corona-Einbruch im Frühjahr an Dynamik zu verlieren drohe. „Seit der Gegenbewegung, die wir im Sommer erlebt haben, war die Erholung ungleichmäßig, ungewiss und unvollständig und läuft jetzt Gefahr, an Schwung zu verlieren.“ Die EZB werde die Entwicklung den Herbst über beobachten. Sollte sich die Lage eintrüben, könne die Notenbank gegensteuern. Die geldpolitischen Möglichkeiten seien noch nicht ausgeschöpft. „Wenn mehr getan werden muss, werden wir mehr tun.“

Die EZB hat auf die Corona-Pandemie vor allem mit zusätzlichen Wertpapierkäufen und extrem günstigen Langfristkrediten für die Banken reagiert. Letztere sollen den Kreditfluss in die Wirtschaft aufrecht halten. Beobachter gehen derzeit mehrheitlich davon aus, dass die EZB ihr billionenschweres Corona-Wertpapierkaufprogramm PEPP gegen Jahresende aufstocken wird.

Darüber hinaus sollte Europa nach Meinung Lagardes über ein dauerhaftes konjunkturelles Stützungsinstrument nachdenken. Konkret geht es um den Corona-Aufbaufonds der Europäischen Union, der einen Umfang von 750 Milliarden Euro hat. Das Instrument sei zwar eine Reaktion auf eine außergewöhnliche Situation, sagte Lagarde. Sie ergänzte jedoch: „Wir sollten die Möglichkeit diskutieren, dass es im europäischen Instrumentenkasten verbleibt, damit es wieder verwendet werden kann, wenn ähnliche Umstände eintreten.“

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    Die Gelder aus dem EU-Wiederaufbaufonds muss Europa aus Sicht der EZB-Chefin zügig zur Verfügung stellen. „Das Ziel der Kommission ist, in der Lage zu sein, diese Mittel Anfang 2021 zu verteilen und dieser Zeitplan muss eingehalten werden“, sagte Lagarde. Der Wiederaufbaufonds soll ein Volumen von 750 Milliarden Euro haben. Die Verhandlungen über die Details dürften allerdings schwierig werden. So will der Fraktionschef der konservativen EVP-Gruppe im Europa-Parlament, Manfred Weber, die geplanten Corona-Hilfen blockieren, wenn die Auszahlung nicht an die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit gekoppelt werden.

    Hoffnung auf ein gemeinsames Budget der Euro-Länder

    „Wir brauchen auch einen schnellen Fortschritt auf der politischen Seite, vor allem die Verabschiedung der Maßnahmen durch die nationalen Parlamente,“ sagte Lagarde. Die Gelder müssten zielgerichtet sein, ansonsten drohe, dass sie im „administrativen Labyrinth“ verloren gingen und die Hilfen für die Wirtschaft nach der Pandemie versandeten.

    Lagarde spricht sich zudem für ein gemeinsames Haushaltsinstrument für den Euroraum aus. Diese Forderung der EZB ist nicht neu. In der Debatte über den EU-Aufbaufonds hatte sich die EZB dagegen bisher eher zurückgehalten. Es geht darum, ob die erheblichen Finanzmittel, die der Corona-Aufbaufonds zur Verfügung stellt, einen Einstieg in eine gemeinsame europäische Finanzpolitik darstellen sollen. In Deutschland steht etwa Bundesfinanzminister Olaf Scholz für diese Position.

    Mehr: Private Geldhäuser sehen keine Bedrohung durch steigende Kreditausfälle

    • dpa
    • rtr
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